Datum: 20.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schwarzachtalhalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 20:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Neubau des Dorfgemeinschaftshauses in Kleinwinklarn; Sachstand mit vorausgehender Besichtigung
2 Öffnung des Erlebnisbades (Saison 2021)
3 Programm zur Förderung des Wohnungsbaus für Familien mit KIndern; Verlängerungs- und Änderungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion
4 Fortführung des Förderprogramms "Neunburger Innenortsbelebung"; Verlängerung des Förderzeitraums
5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Alterswohnen am Ufertal"; Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
6 Möblierungskonzept - Abschluss zu den noch offenen Möbeln (Fahrradständer)
7 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2020 der Stadt Neunburg vorm Wald
8 Aktuelles aus dem Arbeitskreis Biodiversität
9 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse und Informationen

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1. Neubau des Dorfgemeinschaftshauses in Kleinwinklarn; Sachstand mit vorausgehender Besichtigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö 1
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2. Öffnung des Erlebnisbades (Saison 2021)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö 2

Beschluss

Die Freizeit GmbH kann das Freibad auf eine Öffnung ab Mitte Juni vorbereiten und öffnen, wenn die pandemiebedingten Behördenverfügungen es bis dahin zulassen. Bleiben die Einschränkungen über Mitte Juni hinaus bestehen, wird die Umwälzung bis längstens Sonntag, den 18. Juli auf dem niedrigsten möglichen Niveau weiterbetrieben, um eine sofortige Öffnung möglich zu halten. Bestehen die Einschränkungen darüber hinaus fort, wird das Freibad für den Rest der verbleibenden Saison abgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Programm zur Förderung des Wohnungsbaus für Familien mit KIndern; Verlängerungs- und Änderungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt der Verlängerung und Änderung des Programms zur Förderung des Wohnungsbaus für Familien mit Kindern entsprechend dem beiliegenden Entwurf, der Bestandteile des Beschlusses ist, um weitere zwei Jahre zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 6

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4. Fortführung des Förderprogramms "Neunburger Innenortsbelebung"; Verlängerung des Förderzeitraums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt der Verlängerung das Förderprogramm „Neunburger Innenortsbelebung“ bis 31.12.2022 zu. Die Bestimmungen gelten weiter. Der beiliegende Entwurf ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Alterswohnen am Ufertal"; Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö 5

Beschluss

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Alterswohnen am Ufertal“ in der Fassung vom 20. Mai 2021 einschl. des beiliegenden Vorhaben- und Durchführungsvertrages wird nach § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Der beiliegende Satzungsentwurf sowie der Vorhaben- und Durchführungsvertrag sind Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Möblierungskonzept - Abschluss zu den noch offenen Möbeln (Fahrradständer)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö 6

Beschluss

Der Stadtrat nimmt den Vorschlag der Fahrradbügel als Ergänzung zum am 15. Oktober 2020 beschlossenen Möblierungskonzept zur Kenntnis. Zukünftig sollen für alle Standorte, an denen Fahrradständer benötigt werden, diese Fahrradbügel angeschafft werden. Diese sollen gemäß der gezeigten Visualisierung umgesetzt und in RAL 7016 pulverbeschichtet werden. Je nach Standort soll die Ausführung zum Einbetonieren oder Aufdübeln flexibel gewählt werden. Die Fahrradbügel sind dementsprechend im Möblierungskonzept zu ergänzen. Die Stadtverwaltung wird damit beauftragt drei Vergleichsangebote für die Beschaffung der Fahrradbügel einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2020 der Stadt Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (02 - Schulverband Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö beschließend 7
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8. Aktuelles aus dem Arbeitskreis Biodiversität

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö 8
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9. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse und Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö 9
Datenstand vom 10.06.2022 10:10 Uhr