Datum: 28.02.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Rathaussaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates am 17.01.2023 und des Bau- und Umweltausschusses am 24.01.2023
2	Bekanntgabe von Beschlüssen der nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 17.01.2023 und des Bau- und Umweltausschusses vom 24.01.2023
3	Errichtung einer PV-Freiflächenanlage auf dem Grundstück Fl. Nr. 289 Gemarkung Bodenstein; hier: Kriterienkatalog, Aufstellen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Änderung des Flächennutzungsplans
4	Errichtung einer PV-Freiflächenanlage auf den Grundstücken Fl. Nrn. 151, 155 Gemarkung Neuhaus; hier: Kriterienkatalog, Aufstellen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Änderung des Flächennutzungsplans
5	Feuerwehrwesen; hier: Sachstandbericht zur Sirenenalarmierung
6	Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); hier: Abstufung einer Teilstrecke der GVS "Einsiedler Straße"
7	Bekanntgaben und Anfragen

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1. Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates am 17.01.2023 und des Bau- und Umweltausschusses am 24.01.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	38. Sitzung des Stadtrates	28.02.2023	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen der nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 17.01.2023 und des Bau- und Umweltausschusses vom 24.01.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	38. Sitzung des Stadtrates	28.02.2023	ö		2

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3. Errichtung einer PV-Freiflächenanlage auf dem Grundstück Fl. Nr. 289 Gemarkung Bodenstein; hier: Kriterienkatalog, Aufstellen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Änderung des Flächennutzungsplans

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	38. Sitzung des Stadtrates	28.02.2023	ö	beschließend	3

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4. Errichtung einer PV-Freiflächenanlage auf den Grundstücken Fl. Nrn. 151, 155 Gemarkung Neuhaus; hier: Kriterienkatalog, Aufstellen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Änderung des Flächennutzungsplans

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	38. Sitzung des Stadtrates	28.02.2023	ö	beschließend	4

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5. Feuerwehrwesen; hier: Sachstandbericht zur Sirenenalarmierung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	38. Sitzung des Stadtrates	28.02.2023	ö	vorberatend	5

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6. Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); hier: Abstufung einer Teilstrecke der GVS "Einsiedler Straße"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	38. Sitzung des Stadtrates	28.02.2023	ö		6

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7. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	38. Sitzung des Stadtrates	28.02.2023	ö		7