Datum: 19.09.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaussaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:50 Uhr bis 22:53 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Protokolle des Stadtrates vom 25.07.2023 und des Bau- und Umweltausschusses vom 12.09.2023
2	Bekanntgabe von Beschlüssen der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.07.2023
3	Niederlegung des kommunalen Ehrenamts als Stadtratsmitglied und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers
4	Neubau Kinderhort Jahnweg; hier: Variantenvorstellungen für einen 6-gruppigen Kinderhort
5	Bauleitplanung: Erweiterung Firma Schönek; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Änderung des Flächennutzungsplans; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
6	1. Änderung des Bebauungsplans "Lichtenhaid"; hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
7	Erstellung eines Haushaltskonsolidierungskonzepts und Abwägung zur Stabilisierungshilfe
8	Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0); hier: Beschluss für die Einreichung der Förderanträge in vorläufiger Höhe für Infrastruktur Bund und Kofinanzierung Bayern
9	Kommunale Wärmeplanung; Förderung und weiteres Vorgehen
10	Antrag des Jugendparlaments zur Änderung des Wahlalters
11	Kinderbetreuung; hier: Information zur aktuellen Situation
12	Zusätzliche Stelle Jugendsozialarbeit Schule
13	Ersatzbeschaffung Mulitcar für Stadtbauhof; hier: Sachlage & Ausschreibung
14	Sanierung Turnhalle Fischbacher Straße 52a, Fördermöglichkeit
15	Anfragen

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1. Genehmigung der Protokolle des Stadtrates vom 25.07.2023 und des Bau- und Umweltausschusses vom 12.09.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	19.09.2023	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.07.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	19.09.2023	ö	beschließend	2

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3. Niederlegung des kommunalen Ehrenamts als Stadtratsmitglied und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	19.09.2023	ö	beschließend	3

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4. Neubau Kinderhort Jahnweg; hier: Variantenvorstellungen für einen 6-gruppigen Kinderhort

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	19.09.2023	ö	beschließend	4

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5. Bauleitplanung: Erweiterung Firma Schönek; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Änderung des Flächennutzungsplans; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	19.09.2023	ö	beschließend	5

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6. 1. Änderung des Bebauungsplans "Lichtenhaid"; hier: Abwägung und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	19.09.2023	ö	beschließend	6

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7. Erstellung eines Haushaltskonsolidierungskonzepts und Abwägung zur Stabilisierungshilfe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	19.09.2023	ö	beschließend	7

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8. Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0); hier: Beschluss für die Einreichung der Förderanträge in vorläufiger Höhe für Infrastruktur Bund und Kofinanzierung Bayern

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	19.09.2023	ö	beschließend	8

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9. Kommunale Wärmeplanung; Förderung und weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	19.09.2023	ö	beschließend	9

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10. Antrag des Jugendparlaments zur Änderung des Wahlalters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	19.09.2023	ö	beschließend	10

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11. Kinderbetreuung; hier: Information zur aktuellen Situation

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	19.09.2023	ö	beschließend	11

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12. Zusätzliche Stelle Jugendsozialarbeit Schule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	19.09.2023	ö		12

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13. Ersatzbeschaffung Mulitcar für Stadtbauhof; hier: Sachlage & Ausschreibung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	19.09.2023	ö	beschließend	13

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14. Sanierung Turnhalle Fischbacher Straße 52a, Fördermöglichkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	19.09.2023	ö	beschließend	14

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15. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	45. Sitzung des Stadtrates	19.09.2023	ö		15