Datum: 10.10.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Rathaussaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Verabschiedung von Herrn Stadtrat Zwicknagl
2	Vereidigung eines neuen Stadtratsmitglieds
3	Änderung der Besetzung der Ausschüsse aufgrund des Ausscheidens und des Nachrückens von Stadtratsmitgliedern
4	Verbandsversammlung des Zweckverbands zur Abwasserbeseitigung im Sulzbachtal; hier: Bestellung einer neuen Stellvertretung
5	Genehmigung der Protokolle der Sitzungen des Stadtrates vom 19.09.2023 sowie des Stadtrates vom 26.09.2023
6	Bauleitplanung: PV-Anlage Wulkersdorfer Straße; Abwägungsbeschluss
7	Erstellung eines Kanalsanierungskonzepts nach RZWas 2021
8	Tennet SuedOstLink; hier: Stellungnahme der Stadt Nittenau zum Anhörungsverfahren der Träger öffentlicher Belange
9	Erweiterung des Fernwärmenetzes durch die Fa. Fundus AG in Bergham; hier: Genehmigung der Trasse
10	Bevorratungsbeschluss über die Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGW/WAS) der Stadt Nittenau
11	Bevorratungsbeschluss über die Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) der Stadt Nittenau
12	Anfragen

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1. Verabschiedung von Herrn Stadtrat Zwicknagl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	10.10.2023	ö	beschließend	1

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2. Vereidigung eines neuen Stadtratsmitglieds

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	10.10.2023	ö	beschließend	2

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3. Änderung der Besetzung der Ausschüsse aufgrund des Ausscheidens und des Nachrückens von Stadtratsmitgliedern

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	10.10.2023	ö	beschließend	3

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4. Verbandsversammlung des Zweckverbands zur Abwasserbeseitigung im Sulzbachtal; hier: Bestellung einer neuen Stellvertretung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	10.10.2023	ö	beschließend	4

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5. Genehmigung der Protokolle der Sitzungen des Stadtrates vom 19.09.2023 sowie des Stadtrates vom 26.09.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	10.10.2023	ö	beschließend	5

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6. Bauleitplanung: PV-Anlage Wulkersdorfer Straße; Abwägungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	10.10.2023	ö	beschließend	6

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7. Erstellung eines Kanalsanierungskonzepts nach RZWas 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	10.10.2023	ö	beschließend	7

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8. Tennet SuedOstLink; hier: Stellungnahme der Stadt Nittenau zum Anhörungsverfahren der Träger öffentlicher Belange

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	10.10.2023	ö	beschließend	8

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9. Erweiterung des Fernwärmenetzes durch die Fa. Fundus AG in Bergham; hier: Genehmigung der Trasse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	10.10.2023	ö	beschließend	9

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10. Bevorratungsbeschluss über die Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGW/WAS) der Stadt Nittenau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	10.10.2023	ö	beschließend	10

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11. Bevorratungsbeschluss über die Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) der Stadt Nittenau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	10.10.2023	ö	beschließend	11

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12. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	47. Sitzung des Stadtrates	10.10.2023	ö		12