Datum: 23.07.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses Nittenau
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von Beschlüssen der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 18.06.2024 und des Bau- und Umweltausschusses vom 04.06.2024
2	Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0); hier: Beschluss für die Einleitung des Auswahlverfahrens auf Basis des Bescheids Bund in vorläufiger Höhe für Infrastruktur sowie die Bestätigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn für die Kofinanzierung Bayern durch das Landesamt für Digitalisierung
3	Bauleitplanung
3.1	Taubenweg 1-3: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen (§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB) + Satzungsbeschluss
3.2	4. Änderung des Bebauungs- und Gründordnungsplans "Sondergebiet EInzelhandel": Aufstellungs- Billigungs und Auslegungsbeschluss
4	Volksfest 2025 und 2026
5	Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum geplanten Ausbau der SAD 11 Nittenau – Bodenstein
6	Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der Stadtratsfraktion SPD zur Änderung der Abbruchplanung Angerinsel und Erhalt der Leitl-Halle
7	Potentialanalyse für Freiflächen-Photovoltaikanlagen: Beauftragung
8	Bauanträge
8.1	Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses (8 WE) mit Stellplätzen auf dem Grundstück "Hochweg 29"
8.2	Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück "Lindenweg 6"
8.3	Bauantrag zur Errichtung eines Logistikzentrums mit Hochregallager und Büro-, Sozial- sowie Verwaltungsbereich auf den Grundstücken "Heideweg 34" und "Heideweg 36"
9	Anfragen

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 18.06.2024 und des Bau- und Umweltausschusses vom 04.06.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	61. Sitzung des Stadtrates	23.07.2024	ö	beschließend	1

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2. Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0); hier: Beschluss für die Einleitung des Auswahlverfahrens auf Basis des Bescheids Bund in vorläufiger Höhe für Infrastruktur sowie die Bestätigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn für die Kofinanzierung Bayern durch das Landesamt für Digitalisierung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	61. Sitzung des Stadtrates	23.07.2024	ö	beschließend	2

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3. Bauleitplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	61. Sitzung des Stadtrates	23.07.2024	ö	beschließend	3

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3.1. Taubenweg 1-3: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen (§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB) + Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	61. Sitzung des Stadtrates	23.07.2024	ö	beschließend	3.1

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3.2. 4. Änderung des Bebauungs- und Gründordnungsplans "Sondergebiet EInzelhandel": Aufstellungs- Billigungs und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	61. Sitzung des Stadtrates	23.07.2024	ö	beschließend	3.2

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4. Volksfest 2025 und 2026

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	61. Sitzung des Stadtrates	23.07.2024	ö	beschließend	4

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5. Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum geplanten Ausbau der SAD 11 Nittenau – Bodenstein

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	61. Sitzung des Stadtrates	23.07.2024	ö	beschließend	5

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6. Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der Stadtratsfraktion SPD zur Änderung der Abbruchplanung Angerinsel und Erhalt der Leitl-Halle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	61. Sitzung des Stadtrates	23.07.2024	ö		6

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7. Potentialanalyse für Freiflächen-Photovoltaikanlagen: Beauftragung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	61. Sitzung des Stadtrates	23.07.2024	ö	beschließend	7

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8. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	61. Sitzung des Stadtrates	23.07.2024	ö	beschließend	8

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8.1. Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses (8 WE) mit Stellplätzen auf dem Grundstück "Hochweg 29"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	61. Sitzung des Stadtrates	23.07.2024	ö	beschließend	8.1

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8.2. Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück "Lindenweg 6"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	61. Sitzung des Stadtrates	23.07.2024	ö	beschließend	8.2

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8.3. Bauantrag zur Errichtung eines Logistikzentrums mit Hochregallager und Büro-, Sozial- sowie Verwaltungsbereich auf den Grundstücken "Heideweg 34" und "Heideweg 36"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	61. Sitzung des Stadtrates	23.07.2024	ö	beschließend	8.3

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9. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	61. Sitzung des Stadtrates	23.07.2024	ö		9