Datum: 17.12.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Rathaussaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses vom 19.11.2024 und des Stadtrates vom 26.11.2024
2	Bekanntgabe von Beschlüssen der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2024
3	Umsatzsteuer 2b; hier: Fortführung der Optionserklärung bis 31.12.2026
4	Baugebiet GE/MI "Schwandorfer Weg"; hier: Genehmigung der Tektur-Kostenberechnung und Ausschreibung der Bauleistungen
5	Bauanträge
5.1	Bauantrag zur Errichtung eines EDEKA-Getränkemarkts und Umbau des Bestands auf den Grundstücken Fl. Nrn. 182/5, 182/21 Gemarkung Bergham
5.2	Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück "Annhaidweg 15a"
6	Anträge zur Vorfinanzierung der Einsatzschutzkleidung für die FF Fischbach und FF Bergham
7	Videoüberwachung am Kirchplatz, auf der Angerinsel, im Bereich der Angerstege und im Garten des Haus des Gastes (Am Burghof 4)
8	Bundestagswahl 2025: hier: Festlegung Erfrischungsgeld
9	Änderung der Richtlinien über die Gewährung einer "Patenschaftszuwendung" anlässlich der Geburt eines Kindes
10	Erneute Ausschreibung der Stelle einer sozialpädagogischen Fachkraft
11	Anfragen
12	Jahresrückblick 2024

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1. Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses vom 19.11.2024 und des Stadtrates vom 26.11.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	65. Sitzung des Stadtrates	17.12.2024	ö		1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	65. Sitzung des Stadtrates	17.12.2024	ö		2

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3. Umsatzsteuer 2b; hier: Fortführung der Optionserklärung bis 31.12.2026

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	65. Sitzung des Stadtrates	17.12.2024	ö	beschließend	3

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4. Baugebiet GE/MI "Schwandorfer Weg"; hier: Genehmigung der Tektur-Kostenberechnung und Ausschreibung der Bauleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	65. Sitzung des Stadtrates	17.12.2024	ö	beschließend	4

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5. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	65. Sitzung des Stadtrates	17.12.2024	ö	beschließend	5

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5.1. Bauantrag zur Errichtung eines EDEKA-Getränkemarkts und Umbau des Bestands auf den Grundstücken Fl. Nrn. 182/5, 182/21 Gemarkung Bergham

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	65. Sitzung des Stadtrates	17.12.2024	ö	beschließend	5.1

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5.2. Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück "Annhaidweg 15a"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	65. Sitzung des Stadtrates	17.12.2024	ö	beschließend	5.2

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6. Anträge zur Vorfinanzierung der Einsatzschutzkleidung für die FF Fischbach und FF Bergham

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	65. Sitzung des Stadtrates	17.12.2024	ö	beschließend	6

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7. Videoüberwachung am Kirchplatz, auf der Angerinsel, im Bereich der Angerstege und im Garten des Haus des Gastes (Am Burghof 4)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	65. Sitzung des Stadtrates	17.12.2024	ö	beschließend	7

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8. Bundestagswahl 2025: hier: Festlegung Erfrischungsgeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	65. Sitzung des Stadtrates	17.12.2024	ö	beschließend	8

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9. Änderung der Richtlinien über die Gewährung einer "Patenschaftszuwendung" anlässlich der Geburt eines Kindes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	65. Sitzung des Stadtrates	17.12.2024	ö	beschließend	9

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10. Erneute Ausschreibung der Stelle einer sozialpädagogischen Fachkraft

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	65. Sitzung des Stadtrates	17.12.2024	ö	beschließend	10

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11. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	65. Sitzung des Stadtrates	17.12.2024	ö		11

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12. Jahresrückblick 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	65. Sitzung des Stadtrates	17.12.2024	ö		12