Datum: 17.12.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses Nittenau
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Protokolle des Stadtrates vom 05.11.2019 und des Bau- und Umweltausschusses vom 19.11.2019
2	Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS); hier: Anpassung zum 01.01.2020
3	Ortsrecht
3.1	Erlass einer Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Nittenau
3.2	Erlass einer Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Nittenau - Kostensatzung
3.3	Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherheitsverordnung)
4	Jahresmeldung Städtebauförderung; a) Sanierungsgebiet Altstadt und Anger Nittenau b) Daseinsvorsorge für Gebiet "Ortskern Fischbach" c) Antrag über ARGE Regental für die Bereiche Fischbach und Anger-Insel
5	Kommunalwahlen 2020; hier: Besetzung des Wahlausschusses
6	Bürgerversammlungen 2019
7	FF Fischbach; hier: Antrag auf Aufnahme der bestehenden Kindergruppe in die gemeindliche Feuerwehr
8	Anfragen

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1. Genehmigung der Protokolle des Stadtrates vom 05.11.2019 und des Bau- und Umweltausschusses vom 19.11.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	62. Sitzung des Stadtrates	17.12.2019	ö	beschließend	1

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2. Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS); hier: Anpassung zum 01.01.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	62. Sitzung des Stadtrates	17.12.2019	ö	beschließend	2

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3. Ortsrecht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	62. Sitzung des Stadtrates	17.12.2019	ö	beschließend	3

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3.1. Erlass einer Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Nittenau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	62. Sitzung des Stadtrates	17.12.2019	ö	beschließend	3.1

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3.2. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Nittenau - Kostensatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	62. Sitzung des Stadtrates	17.12.2019	ö	beschließend	3.2

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3.3. Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherheitsverordnung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	62. Sitzung des Stadtrates	17.12.2019	ö	beschließend	3.3

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4. Jahresmeldung Städtebauförderung; a) Sanierungsgebiet Altstadt und Anger Nittenau b) Daseinsvorsorge für Gebiet "Ortskern Fischbach" c) Antrag über ARGE Regental für die Bereiche Fischbach und Anger-Insel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	62. Sitzung des Stadtrates	17.12.2019	ö		4

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5. Kommunalwahlen 2020; hier: Besetzung des Wahlausschusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	62. Sitzung des Stadtrates	17.12.2019	ö	vorberatend	5

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6. Bürgerversammlungen 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	62. Sitzung des Stadtrates	17.12.2019	ö		6

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7. FF Fischbach; hier: Antrag auf Aufnahme der bestehenden Kindergruppe in die gemeindliche Feuerwehr

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	62. Sitzung des Stadtrates	17.12.2019	ö	beschließend	7

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8. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	62. Sitzung des Stadtrates	17.12.2019	ö		8