Datum: 10.05.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses Nittenau
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
2	Bauleitplanung
1	Genehmigung von Protokollen; - Stadtrat vom 19.04.2016 - Bau- und Umweltausschuss vom 26.04.2016
6	Zuschussantrag des 1. FC Bergham; hier: Unterhaltskosten für das Vereinsheim mit Kegelbahnen
5	LAG Regionalentwicklung im Landkreis Schwandorf; hier: Leader-Projekt "Mehrgenerationenplatz"
4	Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP) für Bedürftige hier: Bewerbung um Aufnahme in das Förderprogramm mit dem Förderprojekt "Am Anger 1"
3	Neugestaltung Regentalstraße; hier: Ermächtigung zur Vergabe der Bauleistungen
2.3	Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan für ein Gewerbe- und Mischgebiet "Schwandorfer Weg" im Ortsteil Fischbach hier: Billigung des Vorentwurfes in der Fassung vom 29.04.2016 und Beschluss über die frühzeitigen Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf in der Fassung vom 29.04.2016
2.2	Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan für ein allgemeines Wohngebiet "Lohbügler Straße" im Ortsteil Fischbach hier: Billigung des Vorentwurfes in der Fassung vom 29.04.2016 und Beschluss über die frühzeitigen Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf in der Fassung vom 29.04.2016
2.1	Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Ortsteil Fischbach im Bereich "Lohbügler Straße" und "Schwandorfer Weg" hier: Billigung des Vorentwurfes in der Fassung vom 29.04.2016 und Beschluss über die frühzeitigen Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf in der Fassung vom 29.04.2016
8	Anfragen
7	Sportplatz am Jahnweg; hier: Antrag des 1. FC Bergham e. V. auf Verlängerung des Überlassungsvertrages

zum Seitenanfang

2. Bauleitplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	24. Sitzung des Stadtrates	10.05.2016	ö		2

zum Seitenanfang

1. Genehmigung von Protokollen; - Stadtrat vom 19.04.2016 - Bau- und Umweltausschuss vom 26.04.2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	24. Sitzung des Stadtrates	10.05.2016	ö	beschließend	1

zum Seitenanfang

6. Zuschussantrag des 1. FC Bergham; hier: Unterhaltskosten für das Vereinsheim mit Kegelbahnen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	24. Sitzung des Stadtrates	10.05.2016	ö	beschließend	6

zum Seitenanfang

5. LAG Regionalentwicklung im Landkreis Schwandorf; hier: Leader-Projekt "Mehrgenerationenplatz"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	24. Sitzung des Stadtrates	10.05.2016	ö	beschließend	5

zum Seitenanfang

4. Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP) für Bedürftige hier: Bewerbung um Aufnahme in das Förderprogramm mit dem Förderprojekt "Am Anger 1"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	24. Sitzung des Stadtrates	10.05.2016	ö	beschließend	4

zum Seitenanfang

3. Neugestaltung Regentalstraße; hier: Ermächtigung zur Vergabe der Bauleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	24. Sitzung des Stadtrates	10.05.2016	ö	beschließend	3

zum Seitenanfang

2.3. Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan für ein Gewerbe- und Mischgebiet "Schwandorfer Weg" im Ortsteil Fischbach hier: Billigung des Vorentwurfes in der Fassung vom 29.04.2016 und Beschluss über die frühzeitigen Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf in der Fassung vom 29.04.2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	24. Sitzung des Stadtrates	10.05.2016	ö	beschließend	2.3

zum Seitenanfang

2.2. Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan für ein allgemeines Wohngebiet "Lohbügler Straße" im Ortsteil Fischbach hier: Billigung des Vorentwurfes in der Fassung vom 29.04.2016 und Beschluss über die frühzeitigen Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf in der Fassung vom 29.04.2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	24. Sitzung des Stadtrates	10.05.2016	ö	beschließend	2.2

zum Seitenanfang

2.1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Ortsteil Fischbach im Bereich "Lohbügler Straße" und "Schwandorfer Weg" hier: Billigung des Vorentwurfes in der Fassung vom 29.04.2016 und Beschluss über die frühzeitigen Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf in der Fassung vom 29.04.2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	24. Sitzung des Stadtrates	10.05.2016	ö		2.1

zum Seitenanfang

8. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	24. Sitzung des Stadtrates	10.05.2016	ö	beschließend	8

zum Seitenanfang

7. Sportplatz am Jahnweg; hier: Antrag des 1. FC Bergham e. V. auf Verlängerung des Überlassungsvertrages

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	24. Sitzung des Stadtrates	10.05.2016	ö	beschließend	7