Zuwendungen für Wasserwirtschaftliche Vorhaben, RZWAS
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 18.09.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Gemeinde Oberammergau hat in den letzten Jahren bereits laufend Sanierungsarbeiten an ihrem Abwassersystem bzw. Kanalnetz durchgeführt. Dies soll weiterhin so erfolgen.
Es wurden deshalb bereits 2022 und aktuell 2024 die restlichen Teile des Kanalnetzes inspiziert bzw. mittels Kamerabefahrung und optischer Kontrolle begutachtet.
Nach einer entsprechenden Auswertung und Zustandsbewertung wird der zu erwartende Sanierungsumfang festgelegt und die entsprechenden Maßnahmen folgen.
Für diese Maßnahmen gewährt der Freistaat Bayern nach Maßgabe der Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2021) entsprechende Zuwendungen.
Zuwendungsbescheide erhalten immer eine Laufzeit von vier Jahren.
Der Zuwendungsantrag muss somit eine Vorschau auf geplante Maßnahmen der nächsten 4 Jahre enthalten sowie einen Beschluss des zuständigen Organs des Zuwendungsempfängers, das Vorhaben durchführen zu wollen.
Ansätze hierfür sind im Finanzplan bereits eingestellt.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat beschließ die Durchführung von wasserwirtschaftlichen Vorhaben, hier insbesondere Kanalsanierungsmaßnahmen, für den Zeitraum der kommenden 4 Jahre, soweit diese haushaltstechnisch durchführbar sind.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließ die Durchführung von wasserwirtschaftlichen Vorhaben, hier insbesondere Kanalsanierungsmaßnahmen, für den Zeitraum der kommenden 4 Jahre, soweit diese haushaltstechnisch durchführbar sind.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Datenstand vom 24.10.2024 17:19 Uhr
