Datum: 15.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ammergauer Haus OG, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Skatepark, Vorstellung Vorentwurf
2 Pürschlingsteg, Vorstellung erste Entwürfe
3 Heizzentrum; Sachstand
4 Städtebauförderung, Bedarfsmitteilung 2024
5 Bauhoffahrzeuge, Kleinlader Hebegerät, Auftragsvergabe
6 Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

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1. Skatepark, Vorstellung Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2023 ö beschliessend 1

Sachverhalt

Bau-Umwelt- und Energieausschuss hat am 22.05.23 beschlossen, die Vorbereitungen für einen Skatepark am Ortseingang Nord weiterzuführen und Angebote von Fachbüros zur weiteren Planung und Umsetzung eines Skateparkes einzuholen.
Dies ist erfolgt.
Das Büro Schneestern aus Durach/Kempten wurde daraufhin mit ersten Leistungsphasen beauftragt.
Darin enthalten war auch eine Beurteilung der Standortsituation.
Alternativ wurde hier auch der Standort am Sportgelände nochmals mit einbezogen. 
Die Vorstandschaft des TSV Oberammergau hat sich mittlerweile in ihrer Mail vom 09.10.23 für einen möglichen Standort im Bereich des Sportgeländes ausgesprochen.
Das beauftragte Büro Schneestern wird in der Sitzung anwesend sein.
Das Ergebnis der Standortbeurteilung wird vorgestellt.
Weitere Planungsschritte, erste Entwürfe und Möglichkeiten incl. Kostenschätzung werden vorgestellt.
Fördermöglichkeiten werden erläutert.

Beschlussvorschlag

Das Projekt wird weiterverfolgt.
Folgende Änderungen oder Anpassungen sind vorzunehmen: ………..

Die entsprechenden Schritte zur Inanspruchnahme der Fördermöglichkeiten sind einzuleiten.

Beschluss

Das Projekt wird am Standort 2 weiterverfolgt.

Folgende Änderungen oder Anpassungen sind vorzunehmen:

In den Planungen sind Schallschutzmaßnahmen mit aufzunehmen.
Die entsprechenden Schritte zur Inanspruchnahme der Fördermöglichkeiten sind einzuleiten.
Eine mögliche Benutzungsverordnung zur Reduzierung der Lärmbelästigung im Geltungsbereich der Sportanlage soll in einer der nächsten Sitzungen diskutiert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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2. Pürschlingsteg, Vorstellung erste Entwürfe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2023 ö beschliessend 2

Sachverhalt

Der GR hat in der Sitzung vom 19.04.23 beschlossen, dass der Gemeinderat den 1. Bürgermeister bzw. die Verwaltung beauftragt, möglichst bis spätestens 30. September 2023 Planungen für den Neubau des Pürschlingstegs vorzulegen.
Es wurde daraufhin das Ing. Büro Schwind mit den Leistungen der HOAI, Leistungsbilder Ingenieurbauwerke und Tragwerksplanung, LPH 1-2 Grundlagenermittlung und Vorplanung beauftragt, um Möglichkeiten zur weiteren Vorgehensweise zu erarbeiten.
Dies ist erfolgt.

Das Büro IB Schwind wird in der Sitzung anwesend sein und erste Überlegungen und Optionen vorstellen.

Zur Orientierung wurde eine Konstruktion mit folgenden Werten zu Grunde gelegt:
Fuß- und Radwegbrücke, einfache Bauweise, Spannweite ca. 40,0 m, Nutzbreite ca. 3,0 m
Anrechenbare Kosten: ca. 450.000,00 Euro
Honorarzone III, Mindestsatz
Die Fundamente sowie die Gründung der ehemaligen Brücke wurden belassen.
Ziel sollte sein, die bestehenden Fundamente für den Ersatzneubau wiederzuverwenden.

Beschlussvorschlag

  1. Der GR beschließt, 
folgende Ausführungsvariante weiter zu verfolgen: ……………..

Bei der Ausführung ist folgendes zur berücksichtigen: ……………..

  1. Die entsprechenden Schritte zur Inanspruchnahme von Fördermöglichkeiten sind einzuleiten.

Die Ingenieurleistungen zur weiteren Planung und Ausführung  werden entsprechend beauftragt.

Beschluss

Der GR beschließt, folgende Ausführungsvariante weiter zu verfolgen: 1.1
Bei der Ausführung ist folgendes zur berücksichtigen: Holzhandlauf
Die entsprechenden Schritte zur Inanspruchnahme von Fördermöglichkeiten sind einzuleiten.
Die Ingenieurleistungen zur weiteren Planung und Ausführung werden entsprechend beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 6

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3. Heizzentrum; Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2023 ö informativ 3

Sachverhalt

Das IB Heiland stellt den aktuellen Sachstand der Planung des kommunalen Heizzentrums mit Fernwärmenetz vor.

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4. Städtebauförderung, Bedarfsmitteilung 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2023 ö beschliessend 4

Sachverhalt

Die Bedarfsmitteilung für Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung für das kommende Jahr muss jeweils bis zum 01.12. des laufenden Jahres bei der Reg. v. OBB vorgelegt werden. 

Um die Fördermöglichkeiten abzuklären wurde ein Gesprächstermin mit dem zuständigen Sachbearbeiter bei der Reg. v. OBB abgehalten. Für mehrere Maßnahmenbereiche wurde die Möglichkeit einer Inanspruchnahme von Fördermitteln aus der Städtebauförderung in Aussicht gestellt.
Diese wurden entsprechend in die Bedarfsmitteilung für die nächsten Jahre aufgenommen, siehe Anlagen.

  1. Bereich Passionstheater, Umfeld, Vorplatz in Verbindung mit Neubau Feuerwehrhaus und Neugestaltung Tourist Info, Außenanlagen, Freiflächen
  2. Neubau Geh- und Radwegbrücke über die Ammer, Pürschlingsteg
  3. Neugestaltung Bereich Alter Kurgarten, Spielplatz, Begegnungsfläche „Generationen“


Die Bedarfsmitteilung ist durch Gemeinderatsbeschluss zu bestätigen. 

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat stimmt der Abgabe der Bedarfsmitteilung zu.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Abgabe der Bedarfsmitteilung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Bauhoffahrzeuge, Kleinlader Hebegerät, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2023 ö beschliessend 5
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 28.11.2023 ö beschliessend 2

Sachverhalt

Im HH 2023 ist die Anschaffung eines Kleinladers bzw. Hebegerätes vorgesehen.
Das Gerät soll vorwiegend eingesetzt werden im:
  • Bauhofgelände selbst, in der neuen Bauhofhalle, in Innenbereichen, bei Materialtransporten und Bestückung, Hochregale, Ladetätigkeiten etc.

  • im Passionstheater für Ein-und Ausbau der Stuhlreihen, Transport und Verteilung technisches Gerät, Bühnenbestückung, etc.)

und bringt somit für diverse Leistungen erhebliche Erleichterungen und Vorteile.
Da die Nutzung sowohl die Hoheit aber auch den Eigenbetrieb betrifft, wäre eine Kostenaufteilung sinnvoll.

Es wurden mehrere Angebote eingeholt.
Fa. Gruma        78.706,60
Fa. GSZ        81.991,00
Fa. Schefer        83.621,30

Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. Gruma Nutzfahrzeuge GmbH abgegeben.
Die erforderlichen Mittel sind im HH 2023 enthalten.
Der Bauhof empfiehlt die Vergabe.

Beschlussvorschlag

Der Auftrag wird auf das Angebot der Fa. Gruma erteilt.         
Die Kostenaufteilung Hoheit / Eigenbetrieb wird mit 60 / 40 festgelegt. 

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6. Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2023 ö 6

Sachverhalt

Keine Anfragen.

Datenstand vom 04.01.2024 12:32 Uhr