Datum: 28.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ammergauer Haus OG, Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Haushaltsberatungen 2024; Finanzplanung 2023 - 2027 (Fortsetzung der Sitzung vom 27.11.2023)
2 Bauhoffahrzeuge, Kleinlader Hebegerät, Auftragsvergabe
3 Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

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1. Haushaltsberatungen 2024; Finanzplanung 2023 - 2027 (Fortsetzung der Sitzung vom 27.11.2023)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 28.11.2023 ö beschliessend 1

Sachverhalt

Haushaltsberatung 2024 – 2. Tag:
Sachverhalt und Beschlussvorschlag – siehe Sitzung vom 27.11.2023!

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2. Bauhoffahrzeuge, Kleinlader Hebegerät, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2023 ö beschliessend 5
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 28.11.2023 ö beschliessend 2

Sachverhalt

Im HH 2023 ist die Anschaffung eines Kleinladers bzw. Hebegerätes vorgesehen.
Das Gerät soll vorwiegend eingesetzt werden im:
  • Bauhofgelände selbst, in der neuen Bauhofhalle, in Innenbereichen, bei Materialtransporten und Bestückung, Hochregale, Ladetätigkeiten etc.

  • im Passionstheater für Ein-und Ausbau der Stuhlreihen, Transport und Verteilung technisches Gerät, Bühnenbestückung, etc.)

und bringt somit für diverse Leistungen erhebliche Erleichterungen und Vorteile.
Da die Nutzung sowohl die Hoheit aber auch den Eigenbetrieb betrifft, wäre eine Kostenaufteilung sinnvoll.

Es wurden mehrere Angebote eingeholt.
Fa. Gruma        78.706,60
Fa. GSZ        81.991,00
Fa. Schefer        83.621,30

Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. Gruma Nutzfahrzeuge GmbH abgegeben.
Die erforderlichen Mittel sind im HH 2023 enthalten.
Der Bauhof empfiehlt die Vergabe.

Beschlussvorschlag

Der Auftrag wird auf das Angebot der Fa. Gruma erteilt.         
Die Kostenaufteilung Hoheit / Eigenbetrieb wird mit 60 / 40 festgelegt. 

Beschluss

Der Auftrag wird auf das Angebot der Fa. Gruma erteilt.         
Die Kostenaufteilung Hoheit / Eigenbetrieb wird mit 60 / 40 festgelegt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 28.11.2023 ö 3

Sachverhalt

GRM Götz frägt an, ob die Gemeinde das Parken auf öffentlichen Straßen auf die Anwohner beschränken kann.
BGM Rödl regt an, Einzelfälle direkt mit dem Bauamt abzuklären.

GRM Gotzler regt an, die Gemeindestraßen im Winter dahingehend zu überprüfen, ob die Durchfahrtsbreite geeignet ist, damit Feuerwehrfahrzeuge ungehindert passieren können. 
BGM Rödl erklärt, dass dies durch die Fahrer der Räumfahrzeuge geschieht, die zum Teil auch in der Feuerwehr tätig sind.

Datenstand vom 04.01.2024 12:36 Uhr