Datum: 10.04.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ammergauer Haus OG, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Kommunaler Wohnungsbau; Vorstellung Planungsstand
2 FFW-Neubau; Vergabe Tragwerksplanung
3 Ehrenordnung; Besondere Wertschätzung ehrenamtlicher Funktionsträger in örtlichen Vereinen/Organisationen durch die Gemeinde Oberammergau, Antrag der Fraktion CSU
4 Ladenschluss; Erlass einer neuen Verordnung über die Bestimmung weiterer verkaufsoffener Sonn- und Feiertage in der Gemeinde Oberammergau für das Kalenderjahr 2024
5 Geschäftsgang; Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
6 Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

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1. Kommunaler Wohnungsbau; Vorstellung Planungsstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.04.2024 ö beratend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt das Bauvorhaben gemäß der Vorstellung der Verwaltung mit folgenden Anmerkungen fortzuführen:

  • Die Details der Gestaltung des Bauvorhabens sollen im Bauausschuss beraten und beschlossen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. FFW-Neubau; Vergabe Tragwerksplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.04.2024 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Tragwerksplanung entsprechend der Empfehlung der Verwaltung an den günstigsten Bieter, das Büro EC Ingenieure, zu vergeben. Sollte ein Vertrag nicht zustande kommen, wird die Verwaltung beauftragt, den Auftrag an den dann wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Ehrenordnung; Besondere Wertschätzung ehrenamtlicher Funktionsträger in örtlichen Vereinen/Organisationen durch die Gemeinde Oberammergau, Antrag der Fraktion CSU

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.04.2024 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Bürgermeister bzw. die Verwaltung wird beauftragt, die Ehrenordnung der Gemeinde Oberammergau um den Bereich „Ehrennadel für langjährige Funktionsträger in örtlichen Vereinen/Organisationen“ zu erweitern und die überarbeitete Ehrenordnung dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 6

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4. Ladenschluss; Erlass einer neuen Verordnung über die Bestimmung weiterer verkaufsoffener Sonn- und Feiertage in der Gemeinde Oberammergau für das Kalenderjahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.05.2023 ö beschliessend 1
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.04.2024 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Verordnung gem. Anlage über die Bestimmung von einem weiteren verkaufsoffenen Sonn- und Feiertag für das Kalenderjahr 2024 samt Anlagen gem. § 14 Ladenschlussgesetz (LadSchlG) zu. Die Anlage wird zum Bestandteil des Beschlusses erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Geschäftsgang; Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.04.2024 ö 5
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6. Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.04.2024 ö 6
Datenstand vom 30.04.2024 07:56 Uhr