Datum: 18.12.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ammergauer Haus OG, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Spielplatz "Alter Kurpark"; Sachstand
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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18.12.2024
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ö
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beschliessend
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1 |
Sachverhalt
Am 21.11.2022 & 24.01.2024 wurde im Bauausschuss eine Planung für den Spielplatz im „Alten Kurpark“ vorgestellt. Bei den Haushaltsberatungen 2024 wurde ein Sperrvermerk auf die Baumaßnahme gelegt, da erst die Kosten & Förderfähigkeit genauer geprüft werden sollte.
Es hat inzwischen eine Vor-Ort-Begehung mit der Regierung v. OBB stattgefunden. Hierbei wurde die Förderfähigkeit abgefragt. Da das Gebiet „Alter Kurpark“ bereits im ISEK als Begegnungsort für Generationen festgelegt wurde, hat die Städtebauförderung unter bestimmten Bedingungen eine Förderung von ca. 60%in Aussicht in Aussicht gestellt. Zum einen darf es nicht nur ein Spielplatz sein, sondern muss für weitere Bevölkerungsgruppen ein Angebot darstellen. Zum anderen muss ein Landschaftsarchitekt mit zu Rate gezogen werden. Auf einen Entwurfswettbewerb konnte verzichtet werden. Der von der Verwaltung entwickelte Entwurf hat dem gestalterischen Anspruch der Regierung von Oberbayern genügt.
Die Verwaltung hat daraufhin die Landschaftsarchitektin Fr. Vogel vom Büro Vogl+Kloyer, beratend hinzugezogen. Fr. Vogel hat den Entwurf in kleinen Teilen angepasst und für die landschaftsbaulichen Maßnahme eine Kostenschätzung berechnet. (siehe Anhang).
Die Kostenschätzung wurde von der Verwaltung ergänzt. Die Gesamtmaßnahme beläuft sich auf ca. 280.000€.
Beschlussvorschlag
Die Maßnahme soll wie bereits vorgestellt geplant, ausgeschrieben und durchgeführt werden. Die dafür notwendigen Kosten von 280.000 € werden im HH-Plan für 2024 aufgenommen und mögliche Förderungen sollen beantragt werden. Aufträge können, soweit sie innerhalb der Kostenschätzung liegen, vergeben werden.
Beschluss
Die Maßnahme soll wie bereits vorgestellt geplant, ausgeschrieben und durchgeführt werden. Die dafür notwendigen Kosten von 280.000 € werden im HH-Plan für 2024 aufgenommen und mögliche Förderungen sollen beantragt werden. Aufträge können, soweit sie innerhalb der Kostenschätzung liegen, vergeben werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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2. Regiebetriebe Tourismus, Ammergauer Haus, WellenBerg; Bekanntgabe der Jahresabschlüsse 2022
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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18.12.2024
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ö
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informativ
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2 |
Sachverhalt
Die eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Gemeinde Oberammergau (Regiebetrieb Tourismus, Regiebetrieb Ammergauer Haus, Regiebetrieb WellenBerg) haben entsprechend den Betriebssatzungen die Jahresabschlüsse aufgestellt. Diese sind dem Gemeinderat vorzulegen.
Im Einzelnen stellen sich die Ergebnisse der Gewinn- und Verlustrechnungen wie folgt dar:
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Jahr:
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Jahresüberschuss, -fehlbetrag
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Regiebetrieb Tourismus:
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2022
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327.596,03 €
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Regiebetrieb WellenBerg:
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2022
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-1.491.659,12 €
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Regiebetrieb Ammergauer Haus:
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2022
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-288.456,04 €
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insgesamt:
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-1.452.519,13 €
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Die Jahresabschlüsse des Jahres 2022 der Regiebetriebe Tourismus, WellenBerg und Ammergauer Haus werden dem Gemeinderat mit dieser Vorlage bekannt gegeben.
Der weitere Verfahrensverlauf ist folgender:
Die Jahresabschlüsse werden nach Abschluss der örtlichen Rechnungsprüfung dem Gemeinderat zur Feststellung vorgelegt. Im Anschluss kann die Entlastung für das Haushaltsjahr 2022 gem. Art. 102 Abs. 3 GO erfolgen.
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3. Wasserwerk; Bekanntgabe des Jahresabschlussergebnisses 2022
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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18.12.2024
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ö
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informativ
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3 |
Sachverhalt
Die Kämmerei hat den Jahresabschluss 2022 für das Wasserwerk erstellt.
Nachfolgend werden dem Gemeinderat die Entwicklungen der Bilanzsummen, der steuerlichen Jahresergebnisse sowie der steuerlichen Verlustvorträge bekannt gegeben:
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Bilanzsumme:
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Jahresüberschuss:
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Entwicklung steuerlicher Verlustvortrag:
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31.12.2020
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3.774.304,51 €
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530,01 €
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104.058,00 €
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31.12.2021
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3.989.692,51 €
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- 3.308,96 €
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107.366,00 €
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31.12.2022
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3.387.206,32 €
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- 6.715,79 €
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114.081,00 €
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Die Wassergebühren werden alle vier Jahre neu kalkuliert. Die nächste Kalkulation erfolgt zum 01.01.2026.
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4. Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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18.12.2024
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ö
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4 |
Sachverhalt
GRM Götz frägt wegen einer möglichen Weihnachtsbeleuchtung am Museum an.
WL Wegenast stellt dies für 2025 in Aussicht.
GRM Utschneider erkundigt sich nach dem Sachstand Kreuzigungsgruppe.
WL Wegenast erklärt, dass ein erster Kontakt mit der Denkmalbehörde stattgefunden hat. Die Reinigung des Denkmals kann nicht so erfolgen wie geplant. Es ist ein anderes Reinigungsverfahren zu wählen. Eine entsprechende Firma wird im Frühjahr ein Angebot erstellen. Zum Jubiläum wird es einen Flyer und eine Vitrinen Ausstellung im Museum geben. Evtl. wird auch ein Festakt geplant.
GRM Utschneider frägt an, wann Vertreter der Deutschen Bahn in das Gremium eingeladen werden.
BGM Rödl erklärt, dass dies möglicherweise bereits im Januar stattfinden wird. Ab 21.12.24 soll die Strecke Oberammergau – Murnau wieder in Betrieb gehen. Fehlendes Personal könnte allerdings für eine Verzögerung sorgen.
GRM Kirchmayr frägt an, für wann ein Ortstermin in der Fachklinik Oberammergau geplant ist.
BGM Rödl verweist auf das kommende Jahr.
Datenstand vom 16.01.2025 09:40 Uhr