Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 08.12.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Sitzungskalender für das Jahr 2021 wurde über RIS an die Gemeinderatsmitglieder übermittelt
Verschiebung der Bürgerversammlung 2020
Das Gesundheitsamt Rosenheim hat mitgeteilt, dass es aufgrund der derzeitigen epidemiologischen Lage gerechtfertigt ist, bis zum Jahresende keine Bürgerversammlungen mehr abzuhalten. Auch die Rechtsaufsicht schließt sich dieser Meinung an und wird die Gemeinde nicht beanstanden, wenn für das laufende Jahr keine Bürgerversammlung mehr stattfindet.
Der Bürgermeister hat deshalb entschieden, in der knappen Zeit vor dem Jahreswechsel keine Bürgerversammlung mehr durchzuführen. Eine Versammlung, die sich auf das Jahr 2020 bezieht wird im ersten Quartal des neunen Jahres stattfinden. Die ordentliche Bürgerversammlung für das Jahr 2021 ist für den kommenden Spätherbst geplant.
Diskussionsverlauf
Zusätzlich zu dem im Sachverhalt angesprochenen Themen informiert der Bürgermeister darüber, dass nun ein Fußgängerüberweg am sanierten Teil der Rosenheimer Straße, nördlich des Nahkaufmarktes, vom Landratsamt Rosenheim, zunächst für eine Versuchszeit von einem Jahr, genehmigt wurde. Die Ausführung erfolgt im Frühjahr.
Dann berichtet der Bürgermeister noch über den Sachstand bei den Planungen für die Brennerzulaufstrecke. Man verhandelt weiterhin über eine Verlegung der geplanten Verknüpfungsstelle bei Niederaudorf in einen Tunnel und erfährt hier auch Unterstützung aus der landespolitischen Führungsebene.
Es erfolgt ein kurzer Meinungsaustausch über die Auswirkungen der Infektionsschutzmaßnahmen auf unser Dorf. Insbesondere wird die Handlungsweise der Staatsregierung im Hinblick auf den Wintersport kritisiert. Die Auswirkungen eines ungebündelten Stroms von Tagestouristen auf das freie Gelände müssen genau beobachtet werden.
Schließlich weist das Gemeinderatsmitglied Stephan Bruhn noch auf die Neuerungen in der Bayerischen Bauordnung hin. Besonders bei der Verkleinerung der geforderten Abstandsflächen kann Regelungsbedarf durch die Gemeinde entstehen.
Datenstand vom 14.12.2020 11:44 Uhr
