Vollzug des Haushaltsrechts; Beratung und Beschlussfassung des Finanzplans 2019-2023 mit Investitionsprogramm 2019-2023


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 07.04.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.04.2020 ö beschließend 6

Sachverhalt

Es wird verwiesen auf die Sachverhaltsdarstellung und Beschlussfassung zum Haushalt 2020 anlässlich der heutigen Gemeinderatssitzung. Der Entwurf von Finanzplan und Investitionsprogramm (2019-2023) wurde den Gemeinderatsmitgliedern vorab via RIS zur Verfügung gestellt.

Diskussionsverlauf

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Beschluss

Der Gemeinderat beschließt gem. Art. 70 Abs. 4 GO den im Entwurf vorgelegten Finanzplan (2019-2023) und das ihm zugrunden liegende Investitionsprogramm für die Jahre 2021-2023. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Das Gemeinderatsmitglied Herr Hans Seebacher bittet um Protokollierung seiner ablehnenden Abstimmung.

Datenstand vom 16.04.2020 13:19 Uhr