Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 20.05.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.05.2021 ö informativ 10

Sachverhalt

Bekanntgabe Genehmigung Haushaltssatzung durch das Landratsamt Rosenheim
Dem Gemeinderat wurde bekanntgegeben, dass die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich Haushaltsplan mit Anlagen und der genehmigungspflichtigen Kreditaufnahme von 2.000.000 € mit Schreiben vom 06.05.2021 durch das Landratsamt Rosenheim rechtsaufsichtlich genehmigt wurde. Das Landratsamt Rosenheim weist auf Grund der beabsichtigten Kreditaufnahme darauf hin, dass eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung unerlässlich ist. Das Landratsamt empfiehlt, dass die Gemeinde sich auf unabweisbare Ausgaben beschränken und nur finanzielle Leistungen erbringen soll, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. Das Schreiben wurde verlesen.
Aufgrund der angespannten Haushaltslage schlägt die Verwaltung vor, freiwillige monetäre Leistungen für Kultur, Sport und Kirche anzupassen. Jährlich erbrachte, größere Zuschüsse dieser Art sollten im angemessenen Verhältnis gekürzt werden.
Auslobung des Kulturpreises, des Kultursonderpreises und des Kulturförderpreises für den Landkreis Rosenheim 2021
Die Gemeinden erhalten die Möglichkeit bis zum 30. Juli 2021 Vorschläge für jede Kategorie der Kulturpreise des Landkreises zu melden.
Zuschussbedarf für die Musikschule Rosenheim e.V.
Die Musikschule Rosenheim e.V. berechnet teilnehmenden Gemeinden für jedes Schuljahr einen Zuschussbedarf für Schüler, die dort freiwilligen Musikunterricht besuchen. Die Höhe des Zuschussbedarfes richtet sich nach der Anzahl der Schüler, die aus der jeweiligen Gemeinde am Unterricht teilnehmen. Lag der Bedarf in den letzten Jahren im Schnitt bei ca. 1.200 Euro sollen jetzt für das vergangene Schuljahr 3.511,-- Euro beglichen werden. Die Gemeinde unterstützt zudem noch die Bläserklasse der Grundschule mit mindestens 1.000 Euro pro Jahr.

Integrationspreis der Regierung von Oberbayern
Die Regierung von Oberbayern schreibt den 12. Integrationspreis aus. Es werden Initiativen ausgezeichnet die sich Vorbildlich für die Integration von Zuwanderern einsetzen. Vorschläge sind bis zum 30.06.2021 möglich.

Diskussionsverlauf

Bekanntgabe Genehmigung Haushaltssatzung durch das Landratsamt Rosenheim
Das Gremium diskutiert über grundsätzliche Fragen zur Vergabepraxis von Zuwendungen an Vereine und Institutionen. Einheitlich ist man der Meinung, dass solche Leistungen der Gemeinde eingehend geprüft werden müssen und örtliche Institutionen vorrangig berücksichtigt werden müssen. Dabei wird auch der aktuelle Zuschussantrag der Musikschule Rosenheim besprochen. Hier wird eine andauernde Unterstützung in der geforderten Höhe sehr skeptisch betrachtet. Es sollte über ein eigenes Angebot für Musikunterricht nachgedacht werden. Als Unterstützung für die Musikschule Rosenheim e.V. wird für das vergangene Schuljahr eine Betrag von 2.000,-- Euro als angemessen angesehen.
Auslobung des Kulturpreises, des Kultursonderpreises und des Kulturförderpreises für den Landkreis Rosenheim 2021
Der Bürgermeister und der Geschäftsleiter schlagen für den Kulturpreis die Musikgruppe „Lenze und de Buam“ vor, da diese Formation mit ihren heiteren und doch tiefgründig gestimmten Liedern in bayerischer Mundart und Popmusiksound bereits über die Grenzen des Inntals bekannt ist. Das Gremium begrüßt diesen Vorschlag.
Weitere Vorschläge sind noch bis 30.07.2021 möglich.

Datenstand vom 28.05.2021 11:28 Uhr