Ausbau des Glasfasernetzes durch die Telekom Deutschland GmbH
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 26.07.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Telekom Deutschland GmbH hat schriftlich angekündigt, im Jahre 2025 einen Großteil des Gemeindegebietes eigenwirtschaftlich mit einem Glasfasernetz (FTTH) auszubauen.
Der sog. eigenwirtschaftliche Ausbau bedeutet, dass sich ein privater Anbieter dazu bereit erklärt, ein Leitungsnetz auf eigene Kosten auszubauen und dies dann selbst zu nutzen und zu betreiben. Das Netz muss aber auch für alle anderen zugelassenen Anbieter zur Verfügung stehen. Der Netzbetreiber verlangt dann dafür entsprechende Kosten.
Die für den Netzausbau vom Land und Bund für das jeweilige Gemeindegebiet bereitgestellten Fördermittel erhält der Anbieter, der sich verpflichtet, das Netz auszubauen.
Die Telekom hat zugesagt, ca. 3030 Haushalte in Oberaudorf mit Glasfaser zu versorgen. Für die Gemeinde entstehen dafür keine Kosten. Leider erfolgt der Ausbau wiederum nur in den Kernsiedlungsgebieten. Für die Randbereiche ist derzeit noch kein Ausbau vorgesehen. Je nach Finanzlage könnte ein erweitertes Förderprogramm auch hier zu Verbesserungen führen.
Wichtig zu wissen ist auch, dass der Ausbau des Netzes bis zur Grundstücksgrenze erfolgt. Für den Hausanschluss selbst muss der Eigentümer aufkommen. Dazu muss er diese Leistung auch einkaufen. Bei Hausanschlüssen, die bisher noch nicht auf Breitband umgestellt sind, kann dies bedeuten, dass die Zuleitungen zu den Gebäuden neu gegraben werden müssen.
Diskussionsverlauf
Der Gemeinderat begrüßt die Ausbaupläne der Telekom Deutschland GmbH zum eigenwirtschaftlichen Ausbau von einem Großteil des Gemeindegebiets mit Glasfaserkabel. Es wird aber darauf hingewiesen, dass beim Ausbau des Kabelnetzes unbedingt eine Abstimmung mit weiteren geplanten Tiefbaumaßnahmen im öffentlichen Bereich erfolgt, damit die Beeinträchtigungen durch die Bauarbeiten möglichst gering ausfallen.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, mit der Telekom Deutschland GmbH eine gemeinsame Absichtserklärung zum eigenwirtschaftlichen Ausbau der Breitband-Infrastruktur (FTTH-Netz) Glasfaser) abzuschließen und ermächtigt den Bürgermeister zum Abschluss einer solchen Vereinbarung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Datenstand vom 14.09.2022 07:37 Uhr
