Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Oberaudorf
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 25.04.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Es wird verwiesen auf den bereits erhaltenen Entwurf des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2023 (mit samt ihren Unterlagen einschließlich Finanzplan), der jedem Gemeinderatsmitglied zugestellt wurde, die ausführliche Vorberatung im Finanzausschuss mit den vorgenommenen Änderungen am 16.03.2023 sowie die dazugehörige Beschlussempfehlung.
Kreditaufnahmen sind für 2023 bei der Gemeinde und beim Eigenbetrieb keine geplant. Die erwarteten Zuführungsbeträge vom VHW an den VMH in den Jahren 2023 bis 2026 entsprechen den gesetzlichen Vorgaben. Zur Finanzierung der Ausgaben im VMH ist für 2023 eine Rücklagenentnahme von ca. 7 Millionen € eingeplant. Die Haushaltssatzung 2023 wird abschließend noch kurz verlesen.
In den Anlagen befindet sich eine kurze Zusammenfassung des Haushaltes 2023.
Diskussionsverlauf
Der Erste Bürgermeister erläuterte kurz die Eckdaten der Haushaltssatzung und dankte der Finanzverwaltung für die übersichtliche Darstellung. Aus dem Gremium kamen keine Fragen.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt gemäß Art. 63 GO die im Entwurf vorgelegte Haushaltssatzung mit den vorgenommenen Änderungen für das Jahr 2023 samt ihren Anlagen, die im Verwaltungshaushalt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 13.131.100 € und im Vermögenshaushalt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 13.240.400 € festsetzt. Kredite werden weder bei der Gemeinde noch beim Eigenbetrieb festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird bei der Gemeinde auf 1.000.000 €, beim Eigenbetrieb auf 200.000 € festgesetzt. Die Steuerhebesätze werden unverändert beibehalten. Diese betragen bei der Grundsteuer A und B 310 v.H. und bei der Gewerbesteuer 330 v.H.
Als Anlagen zur Haushaltssatzung sind insbesondere der Haushaltsplan, der Stellenplan und der voraussichtliche Stand der Rücklagen und Schulden zu nennen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Datenstand vom 24.05.2023 08:19 Uhr
