Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.11.2016
Daten angezeigt aus Sitzung:
13. Sitzung des Gemeinderates, 13.12.2016
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Den Gemeinderatsmitgliedern wurde ein Entwurf der Niederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 29.11.2016 im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
Diskussionsverlauf
Im Vorfeld der Sitzung erkundigte sich Herr Hans Seebacher bei der Verwaltung, ob das Abstimmungsverhalten zur beantragten Änderung der Tagesordnung protokolliert wurde. Dies erfolgte – wie sonst auch – im Vorspann zum Protokoll. Dieses wird aus programmtechnischen Gründen über das RIS-System mittels Schnappschuss nicht mit übermittelt. Die Verwaltung prüft, in wie fern sich dies ändern lässt.
Anschließend wird der protokollierten Abstimmung von 1:14 widersprochen. Die tatsächliche Abstimmung zur Änderung der Tagesordnung lautete damals zutreffend 4:11. Das Protokoll wird im Beisein der Gemeinderatsmitglieder entsprechend geändert.
Beschluss
Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 29.11.2016.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Datenstand vom 16.12.2016 17:46 Uhr
