Datum: 05.09.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschusses
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 09.07.2019
3 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Kufsteiner Str. 20, Fl.Nr. 128, Gemarkung Oberaudorf
4 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses und Ersatzbau einer bestehenden Garage, Seestr. 5, Fl.Nr. 229/51, Gemarkung Oberaudorf
5 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer Hackschnitzellagerhalle mit Photovoltaikanlage und Technikraum für Stromspeicher, Tatzelwurmstraße, Fl.Nr. 1036, Gemarkung Niederaudorf
6 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Doppelhauses, Rosenheimer Straße, Fl.Nr. 49/24 (Teilfläche), Gemarkung Niederaudorf
7 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses, Rosenheimer Straße, Fl.Nr. 49/24 (Teilfläche), Gemarkung Niederaudorf
8 Bauantrag zur Instandsetzung des ehemaligen Stallgebäudes Finkenhof, Eck 3, Fl.Nr. 1085, Gemarkung Oberaudorf
9 Bauantrag zur Errichtung eines Stadels zur landwirtschaftlichen Nutzung, Rosenheimer Straße, Fl.Nr. 67, Gemarkung Niederaudorf
10 Bauantrag zur Nutzungsänderung des bestehenden Speichers sowie Errichtung von 2 Balkonen, Einbau einer Balkontür, Erweiterung eines Fensters sowie Einbau einer Dachfensterzeile, Schweinberg 3, Fl.Nr. 628, Gemarkung Oberaudorf
11 Bauantrag zum Einbau von 2 Dachgauben in Mehrfamilienhaus, Enzianstr. 12, Fl.Nr. 976/69, Gemarkung Niederaudorf
12 Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges von Schindlberg nach Zaglach
13 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15: „Bad-Trißl-Straße, Ganghoferstraße, Schillerstraße, Ludwig-Thoma-Straße“ für die Grundstücke Fl.Nr. 276/11 und 276/19, Gemarkung Oberaudorf ; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Abwägung
14 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 05.09.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss genehmigt die Tagesordnung der Sitzung vom 05.09.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 09.07.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 05.09.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der Sitzung vom 09.07.2019 ist somit genehmigt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Kufsteiner Str. 20, Fl.Nr. 128, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 05.09.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Das Gremium stimmt den Vorschlägen der Verwaltung weitgehend zu. Dem geplanten Wohnhaus kann aus bauplanungsrechtlicher Sicht das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden. Hinsichtlich der verkehrstechnischen Erschließung des geplanten Gebäudes wird kein Beschluss gefasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses und Ersatzbau einer bestehenden Garage, Seestr. 5, Fl.Nr. 229/51, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 05.09.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Dem Neubau eines Einfamilienwohnhauses wird das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt. Der Ersatzbau der Garage kann nicht beurteilt werden.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer Hackschnitzellagerhalle mit Photovoltaikanlage und Technikraum für Stromspeicher, Tatzelwurmstraße, Fl.Nr. 1036, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 05.09.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Das Gremium stimmt den Vorschlägen der Verwaltung zu. Dem Antrag kann das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden. Die Hinweise in der Sachverhaltsdarstellung sind zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Doppelhauses, Rosenheimer Straße, Fl.Nr. 49/24 (Teilfläche), Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 05.09.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Errichtung eines Doppelhauses in dargestellter Form wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses, Rosenheimer Straße, Fl.Nr. 49/24 (Teilfläche), Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 05.09.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Der Errichtung eines Wohnhauses in dargestellter Form wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Bauantrag zur Instandsetzung des ehemaligen Stallgebäudes Finkenhof, Eck 3, Fl.Nr. 1085, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 05.09.2019 ö beschließend 8

Beschluss

Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Bauantrag zur Errichtung eines Stadels zur landwirtschaftlichen Nutzung, Rosenheimer Straße, Fl.Nr. 67, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 05.09.2019 ö beschließend 9

Beschluss

Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Bauantrag zur Nutzungsänderung des bestehenden Speichers sowie Errichtung von 2 Balkonen, Einbau einer Balkontür, Erweiterung eines Fensters sowie Einbau einer Dachfensterzeile, Schweinberg 3, Fl.Nr. 628, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 05.09.2019 ö beschließend 10

Beschluss

Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Bauantrag zum Einbau von 2 Dachgauben in Mehrfamilienhaus, Enzianstr. 12, Fl.Nr. 976/69, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 05.09.2019 ö beschließend 11

Beschluss

Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges von Schindlberg nach Zaglach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 05.09.2019 ö beschließend 12

Beschluss

Der Ausschuss beschließt, den öffentlichen Feld- und Waldweg „Weg von Schindelberg nach Zaglach“ einzuziehen und aus dem Bestandsverzeichnis für Straßen und Wege der Gemeinde Oberaudorf zu löschen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

13. 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15: „Bad-Trißl-Straße, Ganghoferstraße, Schillerstraße, Ludwig-Thoma-Straße“ für die Grundstücke Fl.Nr. 276/11 und 276/19, Gemarkung Oberaudorf ; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Abwägung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 05.09.2019 ö beschließend 13

Beschluss

Das Gremium folgt den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung und billigt den Planentwurf mit Begründung, Plandatum 01.07.2019. Die angeführten Ergänzungen werden, soweit notwendig, eingearbeitet (ohne Planänderung i. S. v. § 4a Abs. 3 BauGB). Der Ausschuss beschließt die 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15 „Bad-Trissl-Straße, Ganghoferstraße, Schillerstraße, Ludwig-Thoma-Straße für die Grundstücke Fl.Nr. 276/11 und 276/19“ als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 05.09.2019 ö informativ 14
Datenstand vom 13.09.2019 11:20 Uhr