Datum: 17.09.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 22:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 17.09.2019 | ö | beschließend | 1 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 01.08.2019
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 17.09.2019 | ö | beschließend | 2 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
3. Neubau der Kläranlage Oberaudorf; Vergabe der Schlosserarbeiten
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 17.09.2019 | ö | beschließend | 3 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
4. Neubau der Kläranlage Oberaudorf; Vergabe der Leistungen für Heizung/Sanitär
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 17.09.2019 | ö | beschließend | 4 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2
Abstimmungsbemerkung
Der Gemeinderat nimmt die aus Gründen der Dringlichkeit vom BGM veranlasste Aufhebung der Ausschreibung Sanitär und Abwasser zur Kenntnis und stimmt dieser im Nachgang zu.
Die Verwaltung wird über den letzten Beschluss hinaus ermächtigt (Vergabekompetenz des Werkleiters der Gemeindewerke Oberaudorf bis zu einem Auftragsvolumen von 100.000 €), die ausstehenden Aufträge aus dem Bereich HLSK beim Neubau der Kläranlage an den jeweils nach Nachberechnung günstigsten Anbieter zum Angebotspreis zu vergeben.
Die Gemeinderatsmitglieder Herr Henning Bruhn und Herr Klaus Förster bitten um Protokollierung ihrer ablehnenden Abstimmung.
5. Neubau der Kläranlage Oberaudorf; Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Oberaudorf (VES-EWS)
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 17.09.2019 | ö | beschließend | 5 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
6. Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 17.09.2019 | ö | informativ | 6 |