Datum: 17.09.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 01.08.2019
3 Neubau der Kläranlage Oberaudorf; Vergabe der Schlosserarbeiten
4 Neubau der Kläranlage Oberaudorf; Vergabe der Leistungen für Heizung/Sanitär
5 Neubau der Kläranlage Oberaudorf; Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Oberaudorf (VES-EWS)
6 Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 01.08.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 01.08 .2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Neubau der Kläranlage Oberaudorf; Vergabe der Schlosserarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, den Auftrag SKO 103 Schlosserarbeiten beim Neubau der Kläranlage an den günstigsten Bieter, die Fa. Kiffer GMBH, 82299 Türkenfeld, zum Preis von 160.569,95 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Neubau der Kläranlage Oberaudorf; Vergabe der Leistungen für Heizung/Sanitär

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die aus Gründen der Dringlichkeit vom BGM veranlasste Aufhebung der Ausschreibung Sanitär und Abwasser zur Kenntnis und stimmt dieser im Nachgang zu.
Die Verwaltung wird ermächtigt, die ausstehenden Aufträge aus dem Bereich HLSK beim Neubau der Kläranlage an den jeweils nach Nachberechnung günstigsten Anbieter zum Angebotspreis zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Der Gemeinderat nimmt die aus Gründen der Dringlichkeit vom BGM veranlasste Aufhebung der Ausschreibung Sanitär und Abwasser zur Kenntnis und stimmt dieser im Nachgang zu. Die Verwaltung wird über den letzten Beschluss hinaus ermächtigt (Vergabekompetenz des Werkleiters der Gemeindewerke Oberaudorf bis zu einem Auftragsvolumen von 100.000 €), die ausstehenden Aufträge aus dem Bereich HLSK beim Neubau der Kläranlage an den jeweils nach Nachberechnung günstigsten Anbieter zum Angebotspreis zu vergeben. Die Gemeinderatsmitglieder Herr Henning Bruhn und Herr Klaus Förster bitten um Protokollierung ihrer ablehnenden Abstimmung.

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5. Neubau der Kläranlage Oberaudorf; Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Oberaudorf (VES-EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat Oberaudorf beschließt die VES-EWS lt. vorgelegtem Entwurf. Dieser ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2019 ö informativ 6
Datenstand vom 18.09.2019 15:20 Uhr