Datum: 24.10.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:35 Uhr bis 22:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 17.09.2019
3 Brücke über den Auerbach Nähe Rosengasse; Sachstandsbericht, Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise
4 Ortsentwicklung Oberaudorf; Zwischenbericht des Herrn Dr. Stegen
5 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Östlich der Auerbachstraße, südlich der Sudelfeldstraße" für das Grundstück Fl.Nr. 309/14; Aufstellungsbeschluss
6 Gemeindebauhof Oberaudorf; Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Mietvertrages für einen Bulldogg mit Loipenspurgerät
7 Berufung eines Wahlleiters und dessen Stellvertreter für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl am 15.03.2020
8 Berufung eines Mitglieds für die Lawinenkommission Oberaudorf
9 Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.10.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 17.09.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.10.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.09.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Brücke über den Auerbach Nähe Rosengasse; Sachstandsbericht, Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.10.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Beauftragung des Ing.-Büros Martin Fritsch zur Erstellung einer Entwurfsplanung (bis Leistungsphase 4 HOAI) zur möglichen Erneuerung der Brücke (Auerbachbrücke Nähe Rosengasse). Die Verwaltung holt ein Baugrundgutachten ein. Die weiteren Planungsleistungen werden, sofern ausschreibungspflichtig, gesondert vergeben. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Mittel in den Haushaltsplan 2020, bzw. den Finanzplan 2019-2023 einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

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4. Ortsentwicklung Oberaudorf; Zwischenbericht des Herrn Dr. Stegen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.10.2019 ö informativ 4
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5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Östlich der Auerbachstraße, südlich der Sudelfeldstraße" für das Grundstück Fl.Nr. 309/14; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.10.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung zur Änderung des Bebauungplanes Nr. 6  „Östlich der Auerbachstraße, südlich der Sudelfeldstraße“(Neuaufstellung für eine Teilfläche) für das Grundstück Fl.Nr. 309/14. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren fortzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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6. Gemeindebauhof Oberaudorf; Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Mietvertrages für einen Bulldogg mit Loipenspurgerät

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.10.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat Oberaudorf nimmt die Angebote zur Anmietung eines Schleppers (Angebot BayWa vom 10.10.2019) und einer Lopienfräse (Angebot BayWa vom 10.10.2019) zum Preis von ca. 25.000 €, bezogen auf die nächsten 6, bzw. 4 Monate an. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten und dem Gemeinderat Oberaudorf alsbald den möglichen Erwerb des Gerätes nebst Fräse zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Die Verwaltung wird gebeten zu klären, ob beide Miet-Zinsen (Schlepper und Spurgerät) bei einem späteren möglichen Kauf angerechnet werden.

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7. Berufung eines Wahlleiters und dessen Stellvertreter für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl am 15.03.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.10.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Für die kommenden Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen am 15.03.2020 wird Herr Florian Seebacher zum Gemeindewahlleiter und Herr Florian Stuhlreiter zu dessen Stellvertreter berufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Das Gemeinderatsmitglied Herr Hans Seebacher war während der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt im Sitzungssaal des Rathauses Oberaudorf nicht anwesend.

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8. Berufung eines Mitglieds für die Lawinenkommission Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.10.2019 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschießt, Herr Franz-Stefan Buchauer in die Lawinenkommission Oberaudorf aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.10.2019 ö informativ 9
Datenstand vom 29.10.2019 17:40 Uhr