Datum: 07.11.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Werk- und Abwasserausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung der heutigen Sitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 25.07.2019
3 Wasserversorgung - Vorberatung zur Änderung bzw. Neufassung der Wasserabgabesatzung (WAS) und der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS)
4 Wasserversorgung - Sachstand zur Neufestsetzung eines Wasserschutzgebietes in der Mühlau
5 Wasserversorgung - Zustand und Betrieb der Trinkwasserbrunnen in der Gemeinde
6 Stromversorgung - Ausblick auf die Strompreise 2020
7 Abwasserentsorgung - Neubau der Kläranlage: Sachstand, Vergabesituation
8 Jahresabschluss 2018 der Gemeindewerke - Vorstellung des Prüfberichts, Empfehlungen an den GR
9 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung der heutigen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses 07.11.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der WA stimmt der TO ohne Änderungen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 25.07.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses 07.11.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Ausschuss stimmt dem Protokoll  ohne Änderung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Wasserversorgung - Vorberatung zur Änderung bzw. Neufassung der Wasserabgabesatzung (WAS) und der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses 07.11.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der WA empfiehlt dem GR die Satzung für die öffentliche Wasserversorgungs-einrichtung der Gemeinde Oberaudorf (Wasserabgabesatzung -WAS-) in der vorgelegten Form mit Wirkung zum 01.01.2020 zu beschließen.
Der WA empfiehlt dem GR die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabe-satzung der Gemeinde Oberaudorf  (BGS/WAS) in der vorgelegten Form, unter Einbeziehung der neu festzusetzenden Verbrauchsgebühren, mit Wirkung zum 01.01.2020 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Wasserversorgung - Sachstand zur Neufestsetzung eines Wasserschutzgebietes in der Mühlau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses 07.11.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der WA nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Er stimmt dem Vorgehen der Verwaltung zu und billigt die bisher getroffenen Maßnahmen. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Angelegenheit sollen die weiteren Entscheidungen im GR getroffen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Wasserversorgung - Zustand und Betrieb der Trinkwasserbrunnen in der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses 07.11.2019 ö beschließend 5

Beschluss

1.        Die Gemeindeverwaltung stellt in den Haushalten für die nächsten Jahre jährlich 10.000 Euro für die Sanierung bzw. Erneuerung der Zählerschächte von öffentlichen Brunnen ein.
2.        Das Bauamt stimmt mit dem Bauhof die Abdichtungsmöglichkeiten des Dorfweihers ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 1

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6. Stromversorgung - Ausblick auf die Strompreise 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses 07.11.2019 ö informativ 6
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7. Abwasserentsorgung - Neubau der Kläranlage: Sachstand, Vergabesituation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses 07.11.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Der WA billigt die bisherige Vorgehensweise der Verwaltung. Aus Kostengründen sind die Ausschreibungen aufzuheben. Die Verwaltung wird beauftragt, die Leistungen erneut auszuschreiben. Angestrebter Eröffnungstermin wäre Anfang Februar, angestrebter Arbeitsbeginn ca. März 2020.
Der WA nimmt die Einsparvorschläge wie beschrieben an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Jahresabschluss 2018 der Gemeindewerke - Vorstellung des Prüfberichts, Empfehlungen an den GR

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses 07.11.2019 ö beschließend 8

Beschluss 1

Der WA empfiehlt dem GR zu beschließen:
1. Der von der Kanzlei Christian Butz GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungs-gesellschaft geprüfte Jahresabschluss 2018 der Gemeindewerke Oberaudorf mit Lagebericht wird zur Kenntnis genommen.
Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2018 mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 13.452,20 und einer Bilanzsumme von 8.246.062,06 € fest.
Der Prüfbericht ist wesentlicher Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der WA empfiehlt dem GR zu beschließen:
2. Der Gemeinderat beschließt, den Jahresüberschuss in Höhe von 13.452,20 € auf neue Rechnung vorzutragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der WA empfiehlt dem GR zu beschließen:
3. Der Gemeinderat bestätigt die Bestellung der Christian Butz GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft als Abschlussprüfer für den Jahresabschluss 2018 der Gemeindewerke Oberaudorf für das Jahr 2018 und bestellt diese für die Prüfung 2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 1

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9. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses 07.11.2019 ö informativ 9
Datenstand vom 10.01.2020 09:39 Uhr