Datum: 13.12.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.11.2016
2 Ortsrecht; Änderung der Feuerwehrgebührensatzung (FGS) zum 01.01.2017
3 Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Gemeindewerke
4 Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Oberaudorf gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
5 Entlastung des Bürgermeisters, bzw. der Werkleitung für die Jahresrechnung 2015 (Gemeinde), bzw. des Jahresabschlusses 2015 (Gemeindewerke) gem. Art. 102 Abs. 3 GO
6 Grundstücksangelegenheiten; Angebot des Audorfer Bauerntheater zur Nutzungsübernahme des Kursaales (Vorberatung)
7 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.11.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 13.12.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 29.11.2016.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Ortsrecht; Änderung der Feuerwehrgebührensatzung (FGS) zum 01.01.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 13.12.2016 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Ersten Satzung zur Änderung der Anlage I zur Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der gemeindlichen Feuerwehren Oberaudorf und Niederaudorf zum 01.01.2017 zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Gemeindewerke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 13.12.2016 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat Oberaudorf nimmt den Prüfbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 der Gemeindewerke Oberaudorf zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Oberaudorf gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 13.12.2016 ö 4

Beschluss

Die Jahresrechnung der Gemeinde Oberaudorf für das Haushaltsjahr 2015 wird gem. Art. 102 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Entlastung des Bürgermeisters, bzw. der Werkleitung für die Jahresrechnung 2015 (Gemeinde), bzw. des Jahresabschlusses 2015 (Gemeindewerke) gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 13.12.2016 ö 5

Beschluss

Der Erste Bürgermeister Herr Hubert Wildgruber wird als Leiter der Verwaltung (Art. 34 Abs. 1 Satz 1, Art. 37 GO) gem. Art. 102 Abs. 3 GO und der Werkleiter Herr Michael Schmid Dipl.-Ing. (FH) gem. § 6 Abs. 1 Nr. 7 der Betriebssatzung der Gemeindewerke Oberaudorf für das Jahr 2015 entlastet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Grundstücksangelegenheiten; Angebot des Audorfer Bauerntheater zur Nutzungsübernahme des Kursaales (Vorberatung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 13.12.2016 ö 6

Beschluss

Der heute vorliegende Antrag des Theatervereins soll in der Sitzung des Gemeinderates im Januar 2017 erneut vorgelegt und dann beraten, bzw. darüber beschlossen werden. Die noch offenen Fragen sind seitens der Verwaltung, auch in Rücksprache mit Vertretern des Theatervereins zu klären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 7

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7. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 13.12.2016 ö informativ 7
Datenstand vom 16.12.2016 17:46 Uhr