Datum: 02.02.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 22:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 12.01.2016
2 Antrag auf Nutzungsänderung der Tennishalle, Fl.Nr. 596/1, Gemarkung Oberaudorf; Ersatzabsicht des Landratsamtes Rosenheim zum verweigerten gemeindlichen Einvernehmen - Vorberatung
3 Bebauungsplan Nr. 40: "Am Sportplatz Oberaudorf"; hier: Vorberatung zum Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
4 Veränderungssperre für das Baugebiet Nr. 40: "Am Sportplatz Oberaudorf" hier: Vorberatung zum Erlass nach § 14 BauGB
5 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von zwei Mehrfamilienhäuser, Wildbarrenstr. 2, Fl.Nr. 29/1, Gemarkung Oberaudorf
6 Tektur zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Ernst-Sachs-Str. 5 a, Fl.Nr. 295/29, Gemarkung Oberaudorf
7 Bauantrag zum Neubau eines Jungvieh-, Mast- und Zuchtstalles, einer offenen Güllegrube und einer Maschinen- und Bergehalle, Flur Thal, Fl.Nr. 732 und 733, Gemarkung Oberaudorf
8 Hochwasserschutz Gemeinde Oberaudorf Sachstandsmitteilung: Geschiebesperre am Hocheckgraben
9 Stellplatz- und Garagensatzung der Gemeinde Oberaudorf; hier: Vorstellung Entwurf
10 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 12.01.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 02.02.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der Sitzung vom 12.01.2016 ist somit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Antrag auf Nutzungsänderung der Tennishalle, Fl.Nr. 596/1, Gemarkung Oberaudorf; Ersatzabsicht des Landratsamtes Rosenheim zum verweigerten gemeindlichen Einvernehmen - Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 02.02.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Der Ausschuss hält an der Stellungnahme fest und beauftragt die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung diese Haltung noch zu untermauern. Über die rechtliche Konsequenz eines Ersetzen der gemeindlichen Ablehnung durch das Landratsamt wird zu gegebener Zeit (voraussichtlich Gemeinderatssitzung 15.03.2016) beraten und abgestimmt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Bebauungsplan Nr. 40: "Am Sportplatz Oberaudorf"; hier: Vorberatung zum Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 02.02.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Am Sportplatz“ über den vorgestellten, gemäß Beratung erweiterten Geltungsbereich zu fassen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Veränderungssperre für das Baugebiet Nr. 40: "Am Sportplatz Oberaudorf" hier: Vorberatung zum Erlass nach § 14 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 02.02.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, für das Gebiet des künftigen Bebauungsplanes Nr. 40 „Am Sportplatz“ eine Veränderungssperre zu erlassen. Die Veränderungssperre umfasst den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von zwei Mehrfamilienhäuser, Wildbarrenstr. 2, Fl.Nr. 29/1, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 02.02.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Tektur zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Ernst-Sachs-Str. 5 a, Fl.Nr. 295/29, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 02.02.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen ist hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Bauantrag zum Neubau eines Jungvieh-, Mast- und Zuchtstalles, einer offenen Güllegrube und einer Maschinen- und Bergehalle, Flur Thal, Fl.Nr. 732 und 733, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 02.02.2016 ö beschließend 7
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8. Hochwasserschutz Gemeinde Oberaudorf Sachstandsmitteilung: Geschiebesperre am Hocheckgraben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 02.02.2016 ö 8

Beschluss

Der Bauausschuss ermächtigt die Verwaltung für das Haushaltsjahr 2017 und 2018 die erforderlichen finanziellen Mittel einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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9. Stellplatz- und Garagensatzung der Gemeinde Oberaudorf; hier: Vorstellung Entwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 02.02.2016 ö beschließend 9

Beschluss

Der Ausschuss nimmt den vorgestellten Entwurf mit Datum 02.02.2016 zur Kenntnis. Dieser soll wie angeführt überarbeitet werden und dem Landratsamt Rosenheim zur Überprüfung vorgelegt werden. In  der kommenden Sitzung soll nach genauer Durchsicht durch die Ausschussmitglieder eine Entscheidung in der Sitzung am 01. März 2016 (vgl. § 2 Nr. 8 GeschO) gefällt werden. 

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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10. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 02.02.2016 ö informativ 10
Datenstand vom 15.02.2016 15:23 Uhr