Datum: 01.03.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:50 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 02.02.2016
2 Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung zum Neubau eines Wohnhauses, Carl-Hagen-Str. 3, Fl.Nr. 33, Gemarkung Oberaudorf
3 Antrag zum Anbau von zwei Schlepp-Gauben und einer Doppelgarage an ein bestehendes Einfamilienhaus, Ernst-Sachs-Str. 4, Fl.Nr. 295/14, Gemarkung Oberaudorf
4 Tektur zum Einbau von Schleppdachgauben sowie Dachgeschoss-Umbau im bestehenden Gasthof, Dorfstr. 2 - 4, Fl.Nr. 39, Gemarkung Niederaudorf
5 Bauantrag zum Neubau einer Remise, Am Kurpark, Bad-Trißl-Straße, Fl.Nr. 311/2 und 311/18, Gemarkung Oberaudorf
6 Bauantrag zur Errichtung eines Carports mit 7 Stellplätzen, Frühlingstr. 10, Fl.Nr. 308/5, Gemarkung Oberaudorf
7 Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Massagepraxis und Doppelgarage, Mühlbergstraße, Fl.Nr. 323/3, Gemarkung Oberaudorf
8 Bebauungsplan Nr. 6 "Östlich der Auerbachstraße, südlich der Sudelfeldstraße"; Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
9 11. Änderung Flächennutzungsplan, Teilbereich "Aschau-Tatzelwurm"; Behandlung der Stellungnahmen sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
10 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 31 "Tatzelwurm"; Behandlung der Stellungnahmen sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
11 Neubau Brücke über Auerbach, Bad-Trißl; weiteres Vorgehen
12 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 02.02.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 01.03.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der Sitzung vom 02.02.2016 ist somit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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2. Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung zum Neubau eines Wohnhauses, Carl-Hagen-Str. 3, Fl.Nr. 33, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 01.03.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Dem Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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3. Antrag zum Anbau von zwei Schlepp-Gauben und einer Doppelgarage an ein bestehendes Einfamilienhaus, Ernst-Sachs-Str. 4, Fl.Nr. 295/14, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 01.03.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen gegeben.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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4. Tektur zum Einbau von Schleppdachgauben sowie Dachgeschoss-Umbau im bestehenden Gasthof, Dorfstr. 2 - 4, Fl.Nr. 39, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 01.03.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Der Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss sieht grundsätzlich das gemeindliche Einvernehmen als gegeben, betont jedoch im weiteren Verfahren die zentrale Rolle des Denkmalschutzes.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich abgelehnt

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5. Bauantrag zum Neubau einer Remise, Am Kurpark, Bad-Trißl-Straße, Fl.Nr. 311/2 und 311/18, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 01.03.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Die Behandlung des Bauantrages wird zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich abgelehnt

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6. Bauantrag zur Errichtung eines Carports mit 7 Stellplätzen, Frühlingstr. 10, Fl.Nr. 308/5, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 01.03.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Eine Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der Stellplatzflächen wird gem. § 31 BauGB zugelassen. 

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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7. Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Massagepraxis und Doppelgarage, Mühlbergstraße, Fl.Nr. 323/3, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 01.03.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Einer Befreiung hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenzen sowie einer Ausnahme bezüglich der Zulassung nicht störender Gewerbebetriebe wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Der notwendige Stellplatznachweis ist Bestandteil des Genehmigungsverfahrens.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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8. Bebauungsplan Nr. 6 "Östlich der Auerbachstraße, südlich der Sudelfeldstraße"; Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 01.03.2016 ö beschließend 8

Beschluss

Das Gremium folgt den Beschlussvorschlägen der Verwaltung. Die Änderungen und Ergänzungen werden in die abschließende Planfassung mit Datum 02.03.2016 mit aufgenommen. Der Ausschuss beschließt die Neuaufstellung Teilfläche aus Bebauungsplan Nr. 6: „ Östlich der Auerbachstraße, südlich der Sudelfeldstraße“ als Satzung.
Voraussetzung für die Bekanntgabe und somit die Inkraftsetzung des Bebauungsplanes als Satzung ist die abschließende vertragliche Regelung aller Fragen der Erschließung und der monetäre Ausgleich.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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9. 11. Änderung Flächennutzungsplan, Teilbereich "Aschau-Tatzelwurm"; Behandlung der Stellungnahmen sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 01.03.2016 ö beschließend 9

Beschluss

Das Gremium folgt den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung und billigt den Planentwurf mit Begründung, Plandatum 01.03.2016 samt Anlagen. Es beauftragt die Verwaltung, die öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und die Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 2 BauGB) einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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10. 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 31 "Tatzelwurm"; Behandlung der Stellungnahmen sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 01.03.2016 ö beschließend 10

Beschluss

Das Gremium folgt den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung und billigt den Planentwurf mit Begründung, Plandatum 01.03.2016 samt Anlagen. Es beauftragt die Verwaltung, die öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und die Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 2 BauGB) einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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11. Neubau Brücke über Auerbach, Bad-Trißl; weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 01.03.2016 ö beschließend 11
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12. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 01.03.2016 ö informativ 12
Datenstand vom 17.03.2016 15:16 Uhr