Datum: 04.10.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 15.09.2016
2 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von zwei Einzelhäusern mit Garage, Sonnenstraße 17 a und 19 a, Fl.Nr. 278/4, 278/5, 278/6 und 270/7, 270/19, 270/21, Gemarkung Oberaudorf
3 Tekturantrag zum Abbruch und zur Errichtung eines Ersatzwohngebäudes, Waschöd 3, Fl.Nr. 1054, Gemarkung Niederaudorf
4 Bauantrag zum Umbau und zur Erweiterung des Berggasthof Hummelei, Watschöd 1, Fl.Nr. 1067, Gemarkung Niederaudorf
5 Antrag auf Nutzungsänderung von einem Kiosk zu einem Einzelhandelsgeschäft, Tiroler Str. 16, Fl.Nr. 682/31, Gemarkung Oberaudorf
6 Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Garage, Sudelfeldstr. 19, Fl.Nr. 321/3, Gemarkung Oberaudorf
7 Bauantrag zum Abbruch des bestehenden Wirtschaftsgebäudes, dem Neubau eines Nebengebäudes mit Lagerräumen sowie Einbau einer Einliegerwohnung, Rosenheimer Str. 59, Fl.Nr. 313/7, Gemarkung Oberaudorf
8 Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses, Rosenheimer Str. 59, Fl.Nr. 313/7 (Teilfläche), Gemarkung Oberaudorf
9 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Am Hocheckgraben" für das Grundstück Bad-Trißl-Str. 47, Fl.Nr. 282/4, Gemarkung Oberaudorf hier: Aufstellungsbeschluss
10 Änderung des Bebauungsplans Nr. 15 "Bad-Trißl-Straße, Ganghoferstraße, Schillerstraße, Ludwig-Thomas-Straße" für das Grundstück Ludwig-Steub-Straße, Fl.Nr. 280, Gemarkung Oberaudorf hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
11 Stellplatzsatzung der Gemeinde Oberaudorf hier: Satzungsbeschluss
12 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 15.09.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 04.10.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der Sitzung vom 15.09.2016 ist somit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von zwei Einzelhäusern mit Garage, Sonnenstraße 17 a und 19 a, Fl.Nr. 278/4, 278/5, 278/6 und 270/7, 270/19, 270/21, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 04.10.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen ist hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

3. Tekturantrag zum Abbruch und zur Errichtung eines Ersatzwohngebäudes, Waschöd 3, Fl.Nr. 1054, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 04.10.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen ist hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Bauantrag zum Umbau und zur Erweiterung des Berggasthof Hummelei, Watschöd 1, Fl.Nr. 1067, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 04.10.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Antrag auf Nutzungsänderung von einem Kiosk zu einem Einzelhandelsgeschäft, Tiroler Str. 16, Fl.Nr. 682/31, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 04.10.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen ist hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Garage, Sudelfeldstr. 19, Fl.Nr. 321/3, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 04.10.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen ist hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Bauantrag zum Abbruch des bestehenden Wirtschaftsgebäudes, dem Neubau eines Nebengebäudes mit Lagerräumen sowie Einbau einer Einliegerwohnung, Rosenheimer Str. 59, Fl.Nr. 313/7, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 04.10.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen ist hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses, Rosenheimer Str. 59, Fl.Nr. 313/7 (Teilfläche), Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 04.10.2016 ö beschließend 8

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen ist nicht hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 4

zum Seitenanfang

9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Am Hocheckgraben" für das Grundstück Bad-Trißl-Str. 47, Fl.Nr. 282/4, Gemarkung Oberaudorf hier: Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 04.10.2016 ö beschließend 9

Beschluss

Der Bauausschuss fasst den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 14: „Am Hocheckgraben“ über das Grundstück Bad-Trißl-Str. 47, Fl.Nr. 282/4, Gemarkung Oberaudorf . Die Verwaltung wird beauftragt das Verfahren einzuleiten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15 "Bad-Trißl-Straße, Ganghoferstraße, Schillerstraße, Ludwig-Thomas-Straße" für das Grundstück Ludwig-Steub-Straße, Fl.Nr. 280, Gemarkung Oberaudorf hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 04.10.2016 ö beschließend 10

Beschluss

Das Gremium billigt den vorgestellten Planentwurf mit Datum 30.09.2016 und beauftragt die Verwaltung, das Verfahren fort zuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Stellplatzsatzung der Gemeinde Oberaudorf hier: Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 04.10.2016 ö beschließend 11

Beschluss

Der Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss beschließt auf Basis des Entwurfes vom 30.09.2016 die Garagen- und Stellplatzsatzung mit folgenden Änderungen als Satzung:

-        Zu § 3 Nr.3: der Ablösebetrag je Stellplatz beträgt 8.000 €
-        Zu § 6 Nr 1: Nachweis von Besucherstellplätzen in der Tiefgarage nicht                         möglich
-        Zu § 6:         Mindestabmessungen von Stellplätzen festlegen (Richtwerte)
-        Zu § 6 Nr. 2: Satz 2 entfällt
-        Zu § 8 Nr. 2: eine Formulierung „ein Rückwärts-Einfahren auf übergeordnete                 Straßen soll vermieden werden“ ist zu ergänzen.

Der Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 04.10.2016 ö informativ 12
Datenstand vom 12.10.2016 09:38 Uhr