Datum: 05.11.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.10.2019
3 Aufstellung Bebauungsplan Nr. 42 "An der Carl-Hagen-Straße"; weiteres Vorgehen
4 Ausbau der Bad-Trißl-Straße, Bauabschnitt 1; Beauftragung der Ingenieurleistungen
5 Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.11.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.10.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.11.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderats-sitzung vom 24.10.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Aufstellung Bebauungsplan Nr. 42 "An der Carl-Hagen-Straße"; weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.11.2019 ö vorberatend 3

Beschluss

Aufgrund der während des Verfahrens eingegangenen zahlreichen Stellungnahmen/Einwendungen, die dem komplexen Bebauungsplan geschuldet sind, und der voraussichtlich nicht rechtssicheren Abwägungen soll das Bauleitplanungsverfahren eingestellt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die dazu weiteren notwendigen Schritte nach juristischer Prüfung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Die Gemeinderatsmitglieder Hans Seebacher und Andrea Wögerbauer möchten namentlich erwähnt werden, dass sie gegen den Beschluss stimmen.

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4. Ausbau der Bad-Trißl-Straße, Bauabschnitt 1; Beauftragung der Ingenieurleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.11.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat folgt der Empfehlung der Verwaltung und beauftragt das Ingenieurbüro Roplan für die Planungs- und Ingenieurleistungen zum Ausbau der Bad-Trißl-Straße von der Auerbachbrücke Bad-Trißl bis Einmündung Sonnenstraße (Bauabschnitt 1) in Höhe von 125.640,89 Euro brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.11.2019 ö informativ 5
Datenstand vom 15.11.2019 08:35 Uhr