Datum: 16.06.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kursaal der Gemeinde Oberaudorf
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:45 Uhr bis 23:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Vollzug des BayFwG; Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der freiwilligen Feuerwehr Oberaudorf
3 Bestellung eines Senioren-Referenten für die Gemeinde Oberaudorf
4 Wird Oberaudorf Premium-Wanderort ?
5 Vollzug des KAG und der GO; 1. Änderung der Kurbeitragssatzung der Gemeinde Oberaudorf vom 31.01.2019 - Wiedervorlage
6 Vollzug der Gemeindehauptsatzung und der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Oberaudorf - Besetzung der Ausschüsse
7 Wirtschaftsplan 2020 der Gemeindewerke Oberaudorf
8 Finanzplan 2021-2023 der Gemeindewerke Oberaudorf
9 Zweckverband Kloster Reisach - Bestellung von Verbandsräten
10 Elektrizitätswerk Oberaudorf GmbH - Entsendung von Vertretern in den Aufsichtsrat
11 Kooperationsgesellschaft mbH Oberbayern/Schwaben (KOS) - Entsendung von Vertretern
12 Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Vollzug des BayFwG; Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der freiwilligen Feuerwehr Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat bestätigt Herrn Rainer Mager als Ersten Kommandant und Herrn Florian Stuhlreiter als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oberaudorf, vorbehaltlich der eingeholten aber der urlaubsbedingt noch ausständigen Stellungnahme des Kreisbrandrates Herrn Richard Schrank.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Bestellung eines Senioren-Referenten für die Gemeinde Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Es wird vorgeschlagen, Herrn Josef Gasteiger für das Ehrenamt des Seniorenbeauftragten der Gemeinde Oberaudorf zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Wird Oberaudorf Premium-Wanderort ?

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass sich Oberaudorf nicht als Premium-Wanderort zertifizieren lässt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Vollzug des KAG und der GO; 1. Änderung der Kurbeitragssatzung der Gemeinde Oberaudorf vom 31.01.2019 - Wiedervorlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die vorgelegten Änderungen und somit die 1. Satzung zur Änderung der Satzung eines Kurbeitrages in der Gemeinde Oberaudorf rückwirkend zum 01.04.2019 (s. Anlage 2).
Die Verwaltung und die Tourist-Information werden beauftragt, die weiteren Schritte einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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6. Vollzug der Gemeindehauptsatzung und der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Oberaudorf - Besetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat Oberaudorf beschließt die Bestellung der Ausschuss-Mitglieder nebst jeweiligen Stellvertretungen gemäß beiliegender Anlage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses wird das Gemeinderatsmitglied Herr Stephan Bruhn bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 3

Zu seiner Stellvertreterin wird das Gemeinderatsmitglied Frau Nicole Herm bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Wirtschaftsplan 2020 der Gemeindewerke Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Der GR beschließt
a) den Erfolgsplan des EW, der mit einem Jahresgewinn von 97.000.-€ abschließt,
b) den Erfolgsplan des WW, abschließend mit einem Jahresgewinn von 42.000.-€,
c) den Vermögensplan des EW mit einem Volumen von 362.000.-€,
d) den Vermögensplan des WW mit einem Volumen von 242.000.-€,
e) sowie den Erfolgsplan für die Beteiligungen abschließend mit einem Jahresverlust von 15.000.-€ und dem dazugehörigen Vermögensplan mit einem Volumen von 0.-€ in der vorgelegten Form.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Finanzplan 2021-2023 der Gemeindewerke Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Der GR beschließt den Finanzplan 2020 -2023 der Gemeindewerke Oberaudorf mit den zugrundeliegenden Investitionsplänen in der vorgelegten Form.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Zweckverband Kloster Reisach - Bestellung von Verbandsräten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat Oberaudorf bestellt das Gemeinderatsmitglied Frau Ursula von Redwitz zum neuen Verbandsmitglied im Zweckverband „Kloster Reisach“ mit sofortiger Wirkung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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10. Elektrizitätswerk Oberaudorf GmbH - Entsendung von Vertretern in den Aufsichtsrat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt mit sofortiger Wirkung Herrn Prof. Dr. Matthias Bernhardt in den Aufsichtsrat der Elektrizitätswerk GmbH Oberaudorf zu entsenden.
Der 3. Bürgermeister Herr Max Resch verbleiben als Mitglieder des Aufsichtsrates.
Der Gemeinderat bestellt die Entsendung des Gemeinderatsmitglieds Frau Susanne März als neues Mitglied des Aufsichtsrates für das ausscheidende Mitglied Frau Katharina Kern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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11. Kooperationsgesellschaft mbH Oberbayern/Schwaben (KOS) - Entsendung von Vertretern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt mit sofortiger Wirkung Herrn Hubert Paul (Dipl.-Ing. FH) in die Gesellschafterversammlung der KOS Energie GmbH zu entsenden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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12. Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.06.2020 ö informativ 12
Datenstand vom 17.06.2020 12:45 Uhr