Datum: 08.03.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Werk- und Abwasserausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 29.10.2015
2	Halbjahresbericht
3	Wirtschaftsplan 2016
4	Festsetzung der Lohnstundensätze 2016
5	Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 29.10.2015

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss	1. Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses	08.03.2016	ö	beschließend	1

Sachverhalt

Beschluss:

Der Ausschuss stimmt den Protokollen ohne Änderungen zu.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

2. Halbjahresbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss	1. Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses	08.03.2016	ö	informativ	2

Sachverhalt

Diskussionsverlauf

zum Seitenanfang

3. Wirtschaftsplan 2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss	1. Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses	08.03.2016	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Diskussionsverlauf

GR Förster lobt abschließend das Zahlenwerk und die ausführliche Erläuterung, ver-weist jedoch in Richtung BGM auf vermeintlich ungeklärte Fragen in der Vergangen-heit und lehnt mit Verweis hierauf seine Zustimmung ab. Bgm Wildgruber erwiderte erneut, dass es keine ungeklärten Fragen gebe und dies auch nicht im Zusammen- hang mit dem Wirtschaftsplan stehe. Sein Abstimmungsverhalten bittet GR Förster zu vermerken. GR Seebacher schließt sich dem an.

Beschluss

a) den Erfolgsplan des EW, der mit einem Jahresgewinn von 128.000.-€ ab-schließt,

b) den Erfolgsplan des WW, abschließend mit einem Jahresverlust von 100.000.-€,

c) den Vermögensplan des EW mit einem Volumen von 487.000.-€,

d) den Vermögensplan des WW mit einem Volumen von 326.000.-€,

e) die Finanzpläne für die Jahre 2015-2019 mit den zugrunde liegenden Investi-tionsplänen,

f) sowie den Erfolgsplan für die Beteiligungen abschließend mit einem Jahresge-winn von 125.000.-€ und dem dazugehörigen Vermögensplan mit einem Volumen von 0.-€ in der vorgelegten Form zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

zum Seitenanfang

4. Festsetzung der Lohnstundensätze 2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss	1. Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses	08.03.2016	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

5. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss	1. Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses	08.03.2016	ö	informativ	5

Sachverhalt

Gemäß beiliegender Mail würde sich die Fa. Hirzinger an den notwendigen Anlagen zur Zwischenlagerung und Entwässerung der aus Fettabscheidern entsorgten Reststoffe beteiligen. Auch wird eine ausreichende Belieferung, wenn auch ohne vertragliche Absicherung zugesichert.

Für 17.03. ist ein Besichtigungstag diverser Kläranlagen geplant. Bei Interesse bitte melden.

II.        Auswirkungen Brücke Bad Trißl

       Der notwendige Neubau der Brücke stellt auch für die Gemeindewerke eine erhebliche zusätzliche Belastung dar. So ist die Errichtung einer behelfsmäßigen Brücke zur Sicherung der Sparten während des Brückenneubaus erforderlich. Leider war mit den angrenzenden Grundeigentümern keine Einigung hinsichtlich einer dauerhaften Spartenbrücke zu erzielen. Die Leitungen sind daher provisorisch umzulegen und nach Bauende an die neue Brücke zurückzulegen. Die Gesamtkosten werden auf ca. 100.000.-€ geschätzt. Diese Massnahmen sind leider nicht zuwendungsfähig.

       Es ist beabsichtigt, u.a. wegen der notwendigen Zufahrten, die Bad Trißl Straße bis zur Einmündung der Buchauer Straße zu erneuern. In diesem Zusammenhang wird, zur Ermittlung der genauen benötigten Rohrquerschnitte überlegt, eine Netzberechnung zu beauftragen, welche notwendigerweise das gesamte Wasserleitungsnetz umfassen würde. Entsprechende Angebote werden derzeit eingeholt.

III.        E- Mobilität

       Durch die Stadtwerke Wörgl wurde ein Euregio- Projekt angestoßen, welches die Umsetzung eines gemeinsamen Standards von Wörgl bis Wasserburg vorsieht. Dies würde von einer einheitlichen Ladestruktur für PKW und Fahrräder, über eine gemeinsame Vermarktung, bis hin zu einem Car-Sharing für E- Mobile reichen.  Für diese Maßnahmen wären EU-Mittel zu bekommen. Am Einführungstermin nahmen mehrere Nachbargemeinden und die Stadtwerke Wasserburg teil, welche alle ein großes Interesse bekundeten. Auch für Oberaudorf erscheint dies eine tragfähige Lösung darzustellen, weshalb beabsichtigt wird, diesen Weg weiter zu beschreiten.        

IV.        Breitband

       Der Ausschuss hatte einen Ausbau bis Antritt beschlossen. Daraufhin haben Hinterlieger ihr Interesse bekundet, unter einer gewissen Eigenbeteiligung eine Fortführung des Glasfaserkabels bis Rechenau zu erreichen. Damit würde ein Anschluss des Tatzelwurms über Oberaudorf in greifbare Nähe rücken. Technisch wäre diese Lösung umsetzbar. Derzeit laufen die Kostenermittlungen für eine mögliche Trasse, sowie Verhandlungen mit den Interessenten hinsichtlich einer Eigenbeteiligung. Dabei beabsichtigen die Gemeindewerke große Teile der Leerrohrtrasse in Eigenregie zu errichten und anschließend an die Telekom zu veräußern. In Anbetracht der entstehenden Kosten ist von der Telekom keine verbindliche Aussage zu erhalten, ab welchem Kostenrahmen die Gemeinde im Falle einer Ausschreibung ein Angebot erhielte. Die Gemeinde müsste die Ausbaugebiete erweitern (als FTTH).

Diskussionsverlauf

Der Ausschuss nimmt das Schreiben der Fa. Hirzinger zur Kenntnis. Eine nachhaltige Belieferung scheint damit im Rahmen der erreichbaren Zusagen gesichert.

An der geplanten Besichtigungstour von Kläranlagen beabsichtigen die GR Resch und Waller teilzunehmen.

Zu 2.

Die Ausführungen werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Hinsichtlich der Netzberechnung wird auf den nicht- öffentlichen Teil verwiesen.

Zu 3.

Der BGM erläutert nochmals die geplanten Massnahmen und hebt insbesondere die mögliche Förderfähigkeit der Ladeinfrastruktur, sowie die Schaffung großräumiger einheitlicher Strukturen hervor. Die Notwendigkeit, das Thema E- Mobilität anzugehen wird dabei herausgestellt.

Insgesamt teilt der Ausschuss die vorgebrachten Ausführungen und die Ansicht einer Ansiedlung des Themas bei den Gemeindewerken. Hinsichtlich möglicher Standorte für die Ladeinfrastruktur wird auf weitere Beratungen, u.a. im Bauausschuss verwiesen.

Zu 4. 

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen insgesamt zustimmend zur Kenntnis. Dabei wird die Notwendigkeit betont, den vorgegebenen Finanzrahmen einzuhalten, insbesondere auch im Hinblick auf die Bürger im Hauptort. Ansonsten wird auf die weiter gehende Beratung im nicht-öffentlichen Teil verwiesen.