Datum: 12.05.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kursaal der Gemeinde Oberaudorf
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung der heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 21.04.2020
3 Vollzug der GO und des GLKrWG - Vereidigung der ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder
4 Vollzug der GO - Wahl des 2. Bürgermeisters / der 2. Bürgermeisterin
5 Vollzug der GO - Wahl des 3. Bürgermeisters / der 3. Bürgermeisterin
6 Vollzug der GO - Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
7 Vollzug der GO - Geschäftsordnung für den Gemeinderat Oberaudorf (2020-2026)
8 Vollzug der GO und der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts und der GeschO für den Gemeinderat Oberaudorf - Besetzung von Ausschüssen
9 Kläranlage Oberaudorf - Sanierung; Vergabebeschluss Entfernung Wetterschutzmantel
10 Straßenbau - Sanierung Bad-Trißl-Straße I. BA - Vergabebeschluss
11 Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung der heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 21.04.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21 .04.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Vollzug der GO und des GLKrWG - Vereidigung der ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö informativ 3
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4. Vollzug der GO - Wahl des 2. Bürgermeisters / der 2. Bürgermeisterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö informativ 4
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5. Vollzug der GO - Wahl des 3. Bürgermeisters / der 3. Bürgermeisterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö informativ 5
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6. Vollzug der GO - Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die 2. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts auf Basis des zur heutigen Gemeinderatssitzung vorgelegten Entwurfs mit der Anpassung , dass die Zahl der Rechnungsprüfungsausschussmitglieder künftig 5, inkl. Vorsitzende/m beträgt. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Vollzug der GO - Geschäftsordnung für den Gemeinderat Oberaudorf (2020-2026)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt ausdrücklich die Fortgeltung der bisherigen Geschäftsordnung für den Gemeinderat Oberaudorf vom 16.05.2014, in der zuletzt beschlossenen Fassung. Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem 1. Bürgermeister, den weiteren Bürgermeistern und den zu benennenden Vertretern der, im Gemeinderat vertretenen Parteien und Vereinigungen bis spätestens Ende Juli 2020 einen Entwurf für eine neue Geschäftsordnung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8. Vollzug der GO und der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts und der GeschO für den Gemeinderat Oberaudorf - Besetzung von Ausschüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö informativ 8

Beschluss

Die einzelnen Parteien, bzw. Fraktionen oder Ausschussgemeinschaften benennen bis zum Ende dieser Woche (15.05.2020) gegenüber dem 1. Bürgermeister schriftlich die jeweiligen Ausschussmitglieder, bzw. deren Stellvertretung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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9. Kläranlage Oberaudorf - Sanierung; Vergabebeschluss Entfernung Wetterschutzmantel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Der GR beschließt die Arbeiten für die Baumaßnahme Fassadenerneuerung Faulturm Kläranlage Oberaudorf an den günstigsten Anbieter, die Fa. Kaefer Industrie GmbH, Brunnenweg 19, 64331 Weiterstadt zum Angebotspreis von netto 197.232,45 € (brutto 234.706,62 €) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10. Straßenbau - Sanierung Bad-Trißl-Straße I. BA - Vergabebeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Beauftragung der Firma Pfeiffer mit dem BAI der Bad Trißl Str. und erteilt dem Bürgermeister das Mandat den BA III (Buchauer Straße) des BAI Bad Trißl Str. mit der Firma Pfeiffer nach zu verhandeln. Die Verwaltung wird beauftragt, die weitern erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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11. Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö informativ 11
Datenstand vom 13.05.2020 16:36 Uhr