Datum: 07.04.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kursaal der Gemeinde Oberaudorf
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:48 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.02.2020
3 Vollzug des KWBG; Vereidigung des neuen 1. Bürgermeisters der Gemeinde Oberaudorf, Herrn Prof. Dr. Bernhardt
4 Vollzug des Haushaltsrechts; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2020
5 Vollzug des Haushaltsrechts; Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für das Jahr 2020
6 Vollzug des Haushaltsrechts; Beratung und Beschlussfassung des Finanzplans 2019-2023 mit Investitionsprogramm 2019-2023
7 Erneuerung, bzw. Sanierung der Kläranlage Oberaudorf - Vergabe Zimmererarbeiten
8 Erneuerung, bzw. Sanierung der Kläranlage Oberaudorf - Vergabe Heizung, Lüftung, Sanitär
9 Erneuerung, bzw. Sanierung der Kläranlage Oberaudorf - Entsorgung von Klärschlamm
10 Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.04.2020 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.02.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.04.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.02.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Vollzug des KWBG; Vereidigung des neuen 1. Bürgermeisters der Gemeinde Oberaudorf, Herrn Prof. Dr. Bernhardt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.04.2020 ö informativ 3
zum Seitenanfang

4. Vollzug des Haushaltsrechts; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.04.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat Oberaudorf, die Haushaltssatzung 2020, sowie den Haushaltsentwurf 2020 in seiner vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Das Gemeinderatsmitglied Herr Hans Seebacher bittet um Protokollierung seiner ablehnenden Abstimmung.

zum Seitenanfang

5. Vollzug des Haushaltsrechts; Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für das Jahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.04.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat Oberaudorf beschließt den Stellenplan 2020. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Vollzug des Haushaltsrechts; Beratung und Beschlussfassung des Finanzplans 2019-2023 mit Investitionsprogramm 2019-2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.04.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt gem. Art. 70 Abs. 4 GO den im Entwurf vorgelegten Finanzplan (2019-2023) und das ihm zugrunden liegende Investitionsprogramm für die Jahre 2021-2023. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Das Gemeinderatsmitglied Herr Hans Seebacher bittet um Protokollierung seiner ablehnenden Abstimmung.

zum Seitenanfang

7. Erneuerung, bzw. Sanierung der Kläranlage Oberaudorf - Vergabe Zimmererarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.04.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat Oberaudorf genehmigt die vorzeitige Vergabe der Zimmererarbeiten an die Firma Inntaler Abbund GmbH, Oberaudorf, zum Preis von 165.376,00 € bo. durch den 2. Bürgermeister Herrn Alois Holzmaier. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Erneuerung, bzw. Sanierung der Kläranlage Oberaudorf - Vergabe Heizung, Lüftung, Sanitär

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.04.2020 ö beschließend 8
zum Seitenanfang

9. Erneuerung, bzw. Sanierung der Kläranlage Oberaudorf - Entsorgung von Klärschlamm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.04.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Die Firma Industriewartung Süd IWS erhält den Auftrag zur Entleerung des Faulturms der Kläranlage Oberaudorf, bzw. die Pressung des Entnahmematerials zum Preis von ca. 45.000 EUR bo . Die Entsorgung des anfallenden Materials soll überwiegend über die Kläranlage Rosenheim erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Das Gemeinderatsmitglied Herr Hans Seebacher bittet um Protokollierung seiner ablehnenden Abstimmung.

zum Seitenanfang

10. Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.04.2020 ö beschließend 10
Datenstand vom 16.04.2020 13:19 Uhr