Datum: 30.06.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kursaal der Gemeinde Oberaudorf
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der vorletzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 09.06.2020
3 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.06.2020
4 Brückenbau; Ausweichstraße Rosengassenbrücke
5 Vollzug des KAG und der Kindertagesstättengebührensatzung der Gemeinde Oberaudorf; Änderung der Gebührensätze zum 01.09.2020
6 Brenner-Basistunnel "Nordzulauf" - weitere Strategie
7 Brenner-Basistunnel "Nordzulauf" - Unterstützung der Gemeinde Oberaudorf für den Vorschlag der Bürgerinitiative "2040"
8 Kloster "Reisach" - aktueller Status
9 Vollzug der GO und der KommPrV; überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2014-2017 und der Kasse der Gemeinde Oberaudorf durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (Bericht G 55519)
10 Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 30.06.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der vorletzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 09.06.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 30.06.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat Oberaudorf genehmigt das Protokoll der vorletzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09.06.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.06.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 30.06.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat Oberaudorf genehmigt das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 16.06.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Brückenbau; Ausweichstraße Rosengassenbrücke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 30.06.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Maßnahmen einzuleiten, um die Herstellung und rechtliche Sicherung einer Ausweichstrecke für die Rosengassenbrücke durchzuführen. Nach Ermittlung der hierfür tatsächlich anfallenden Kosten und der Prüfung von in Frage kommender Fördermittel soll der Bauausschuss über die Durchführung dieses Projekts entscheiden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Vollzug des KAG und der Kindertagesstättengebührensatzung der Gemeinde Oberaudorf; Änderung der Gebührensätze zum 01.09.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 30.06.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat Oberaudorf beschließt die Anpassung der KTGS in folgenden Punkten:
  • Anhebung der Kindergartengebühren ab 01.09.2020
  • Anhebung der Gebühren für Regelgruppen-Plätze um 50,00 € je Einheit
  • Abhebung der Gebühren für Krippengruppen-Plätze um 20,00 € je Einheit
  • Wegfall sämtlicher Geschwister-Ermäßigungen
  • Festsetzung kostendeckender Essensgebühren
Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Änderungssatzung vorzubereiten und alsbald zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

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6. Brenner-Basistunnel "Nordzulauf" - weitere Strategie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 30.06.2020 ö vorberatend 6
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7. Brenner-Basistunnel "Nordzulauf" - Unterstützung der Gemeinde Oberaudorf für den Vorschlag der Bürgerinitiative "2040"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 30.06.2020 ö beschließend 7
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8. Kloster "Reisach" - aktueller Status

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 30.06.2020 ö informativ 8
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9. Vollzug der GO und der KommPrV; überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2014-2017 und der Kasse der Gemeinde Oberaudorf durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (Bericht G 55519)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 30.06.2020 ö informativ 9
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10. Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 30.06.2020 ö informativ 10
Datenstand vom 03.07.2020 08:53 Uhr