Datum: 21.07.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kursaal der Gemeinde Oberaudorf
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 30.06.2020
3 Kindertagesstätten; Änderung der Kindergartengebührensatzung
4 Verkehrsentwicklung Ansätze für Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Ortsbereich
5 Änderung der Geschäftsordnung-Schaffung neuer Ausschuss
6 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.07.2020 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung der heutigen Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 30.06.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.07.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Niederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30.06.2020 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Kindertagesstätten; Änderung der Kindergartengebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.07.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die fünfte Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren der Kindertagesstätte „Schatztruhe“ der Gemeinde Oberaudorf, insbesondere die Erhöhung der Gebührensätze für die Regelgruppenplätze um jeweils 50,-- Euro und für die Krippenplätze um jeweils 20,-- Euro mit Wirkung zum 01.09.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2

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4. Verkehrsentwicklung Ansätze für Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Ortsbereich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.07.2020 ö informativ 4

Beschluss

Alle kurzfristigen Bau- und Sanierungsmaßnahmen im Straßenraum sollen mit gestalterischen Maßnahmen für Verkehrsberuhigung ausgeführt werden. Dabei ist auf die Barrierefreiheit zu achten. Je nach Gegebenheit soll auf die Aufstellung von Verkehrszeichen verzichtet werden.
Bereiche mit hoher Verkehrsbedeutung sollen stets mit dem Ziel der Verkehrsberuhigung und der Berücksichtigung der schwächeren Verkehrsteilnehmer geplant und ausgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Änderung der Geschäftsordnung-Schaffung neuer Ausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.07.2020 ö vorberatend 5
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6. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.07.2020 ö informativ 6
Datenstand vom 29.07.2020 15:55 Uhr