Datum: 09.06.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kursaal der Gemeinde Oberaudorf
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2020
3 Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 09.06.2020 ö beschließend 1

Sachverhalt

Nach Vortrag durch den 1. Bürgermeister Herrn Prof. Dr. Matthias Bernhardt stimmt der Gemeinderat Oberaudorf über die Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung ab.
Aufgrund Dringlichkeit erfolgte die Ladung mit einer verkürzten Ladungsfrist (vgl. § 25 Abs. 4 GeschO für den Gemeinderat Oberaudorf).

Diskussionsverlauf

-

Beschluss

Der Gemeinderat Oberaudorf genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 09.06.2020 ö beschließend 2

Sachverhalt

Den Gemeinderatsmitgliedern wurde ein Entwurf der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.05.2020 im Ratsinformationssystem (RIS) zur Verfügung gestellt.

Diskussionsverlauf

Das Gemeinderatsmitglied Herr Thomas Brandlhuber (Dipl.-Ing. Univ.) weist darauf hin, dass das den Gemeinderatsmitgliedern via RIS zur Verfügung gestellte letzte Protokoll einen Umfang von über 120 Seiten aufweist und bittet um Überprüfung, ob sich die Seitenzahl künftig nicht reduzieren ließe.  

Beschluss

Der Gemeinderat Oberaudorf genehmigt das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.05.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 09.06.2020 ö informativ 3

Sachverhalt

Bekanntgabe von Beschlüssen aus früheren nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzungen:

Beschluss Nr. 820/2020        Genehmigung zum Abschluss von 2 Darlehensverträgen zur Zwischenfinanzierung der Investitionskosten im Zusammenhang mit der Sanierung/Erneuerung der Kläranlage Oberaudorf

Beschluss:

Der Gemeinderat Oberaudorf nimmt das Darlehensangebot der LfA Förderbank vom 24.04.2020 mit einem Volumen von 3.250.000,00 € unter den im Sachverhalt aufgeführten Rahmenbedingungen an. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Beschluss:

Der Gemeinderat Oberaudorf nimmt das Darlehensangebot der Sparkasse Rosenheim-Bad Aibling vom 27.04.2020 mit einem Volumen von 3.000.000,00 € unter den im Sachverhalt aufgeführten Rahmenbedingungen an. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Weitere Beschlüsse aus letzten, nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzungen sind dzt. nicht bekannt zu geben.

Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters und der Verwaltung:

Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters und der Verwaltung erfolgen diesmal nicht.

Beantwortung von Fragen aus letzten öffentlichen Gemeinderatssitzungen:

Anfragen aus letzten öffentlichen Gemeinderatssitzungen, welche noch zu beantworten wären, liegen dzt. nicht vor.

Neue Fragen und Anregungen aus dem Gemeinderat:

Neue Fragen und Anregungen aus dem Gemeinderat werden nicht abgegeben.

Datenstand vom 29.06.2020 10:27 Uhr