Datum: 15.09.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kursaal der Gemeinde Oberaudorf
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:00 Uhr bis 23:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 21.07.2020
3 Einbeziehungssatzung Bahnhofstraße, Teilfläche Fl.Nr. 346/23; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
4 Breitbandausbau und Mobilfunk, weitere Entwicklung
5 Anbindung der Gemeinde Oberaudorf an den KU/KI Korridor (autonome Navigation)
6 Bebauungsmöglichkeit der Grundstücke südlich des Talweges Fl.Nr. 333/5, 333/6 und 333/7 Gem. Oberaudorf mit je einem Mehrfamilienhaus
7 Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 43 "Am Heimfeld"; Aufstellungsbeschluss
8 Erste Änderung des Flächennutzungsplans, Baugebiet "Am Heimfeld"; Aufstellungsbeschluss
9 Kauf eines Schleppers gemäß der Richtlinie von öffentlichen touristischen Infrastruktureinrichtungen
10 Umsetzung des Projekts Sportlerweg
11 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben nach Art. 66 GO im Haushaltsjahr 2020
12 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.09.2020 ö 1

Beschluss 1

Der Tagesordnungspunkt 7 „Neuaufstellung des Bebauungsplans Baugebiet Am Heimfeld“ und der Tagesordnungspunkt 8 „Erste Änderung des Flächennutzungsplans Baugebiet Am Heimfeld“ werden auf die nächste Gemeinderatssitzung verschoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 8

Beschluss 2

Der Gemeinderat genehmigt die geänderte Tagesordnung zur heutigen Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 21.07.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.09.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Niederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.07.2020 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Einbeziehungssatzung Bahnhofstraße, Teilfläche Fl.Nr. 346/23; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.09.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat folgt den Beschlussvorschlägen der Verwaltung und billigt den Planentwurf mit Begründung, Plandatum 15.09.2020 samt Anlagen. Die angeführten Ergänzungen werden, soweit notwendig, eingearbeitet (ohne Planänderung i.S.v. § 4a Abs. 3 BauGB). Der Gemeinderat beschließt die Einbeziehungssatzung für eine Teilfläche der Fl.Nr. 346/23 im Bereich nördlich der Bahnhofstraße als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 3

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4. Breitbandausbau und Mobilfunk, weitere Entwicklung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.09.2020 ö beschließend 4

Beschluss 1

  1. Ausbau des Mobilfunks- Schließung ‚Weißer Flecken 
    Der GR beauftragt die Verwaltung zur Einleitung der notwendigen Schritte um die Erreichbarkeit mit Mobilfunk insbesondere im Bereich der Buchau, sowie im Almgebiet Himmelmoos zu verbessern

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

  1. Breitbandausbau
    Das Angebot der Telekom (voraussichtlich eingehend erst am 16.09.2020) über geschätzt ca. 2,4 Mio Euro kann aus Kostengründen nicht angenommen werden. Die Verwaltung wird beauftragt mit den Anspruchsberechtigten der Gebäudeliste, sowie möglicher weiterer Berechtigter, insbesondere Gewerbekunden, konkrete Gespräche über einen Anschlusswillen, unter Berücksichtigung möglicherweise anfallender Kosten, zu führen. Dabei sollten auch mögliche Bereitstellungen von Grundstücken für den Ausbau geklärt werden. Nach Vorliegen dieser Daten ist über die weitere Vorgehensweise und einen Ausbau im Rahmen der Gigabitrichtlinie zu beraten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Anbindung der Gemeinde Oberaudorf an den KU/KI Korridor (autonome Navigation)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.09.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat Oberaudorf beschließt, dass die Gemeinde Oberaudorf eine Integration in den KUKI Korridor anstrebt und beauftragt die Verwaltung die entsprechenden Schritte zu veranlassen. (Gemeinderatsmitglieder Herm und Götze waren bei der Abstimmung nicht anwesend)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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6. Bebauungsmöglichkeit der Grundstücke südlich des Talweges Fl.Nr. 333/5, 333/6 und 333/7 Gem. Oberaudorf mit je einem Mehrfamilienhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.09.2020 ö vorberatend 6
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7. Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 43 "Am Heimfeld"; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.09.2020 ö beschließend 7
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8. Erste Änderung des Flächennutzungsplans, Baugebiet "Am Heimfeld"; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.09.2020 ö beschließend 8
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9. Kauf eines Schleppers gemäß der Richtlinie von öffentlichen touristischen Infrastruktureinrichtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.09.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Kauf eines Schleppers mit notwendigen Anbaugeräten zum Einsatz für die touristische Infrastruktur zum Gesamtpreis von 211.089 Euro, unter Abzug der dafür erwarteten Fördermittel nach RÖFE.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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10. Umsetzung des Projekts Sportlerweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.09.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass in Oberaudorf der „Oberaudorfer Sportlerweg“ errichtet wird. Die Verwaltung und die Tourist-Information werden beauftragt,  die weiteren Schritte einzuleiten und das wirtschaftlich günstigste Angebot zur Errichtung der Figuren auszuwählen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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11. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben nach Art. 66 GO im Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.09.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat erkennt die in der Anlage als erheblich überplanmäßigen Ausgaben 2020 im VMH in Höhe von insgesamt 300.000,00 € als unabweisbar notwendig an und genehmigt diese. Eine Deckung dieser Ausgaben ist durch Einsparungen bei der HH-Stelle 6300.9593 Rosengassenbrücke gegeben (siehe Anlage).
Die Verwaltung hat noch einmal nachzuprüfen, ob die angeforderte Kostenbeteiligung für die Sporthalle nur den Schulbetrieb zuzurechnen sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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12. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.09.2020 ö informativ 12
Datenstand vom 06.10.2020 09:03 Uhr