Datum: 20.06.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:06 Uhr bis 21:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschusses
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 09.05.2017
3 Bebauungsplan Nr. 41 "Rosenheimer Straße/Bahnhofallee, Fl.Nr. 346/6", Gemarkung Oberaudorf; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
4 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von zwei Doppelhäusern, Sudelfeldstr. 20, Fl.Nr. 323/6, Gemarkung Oberaudorf
5 Antrag zur Errichtung eines Maut-Hinweisschildes, Grenzübergang Tiroler Straße, Fl.Nr. 682, Gemarkung Oberaudorf; hier: Antrag auf Zustimmung zur geplanten Baumaßnahme
6 Bauantrag zum Einbau eines Lüftungsfirstes in das bestehende Wirtschaftsgebäude, Zimmerau 2, Fl.Nr. 875, Gemarkung Oberaudorf
7 Bebauungsplan Nr. 42 "An der Carl-Hagen-Straße" hier: Vergabe der Planungsleistung
8 Abriss und Neubau Stützmauer, Oberfeldweg 9, Fl.Nr. 117/2, Gemarkung Oberaudorf hier: Auftragsvergabe
9 Neuanschaffung Tische für den Kursaal Oberaudorf hier: Auftragsvergabe
10 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 20.06.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Der Bau -, Umwelt- und Straßenausschuss genehmigt die Tagesordnung der Sitzung vom 20. Juni 2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 09.05.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 20.06.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der Sitzung vom 09.05.2017 ist somit genehmigt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Bebauungsplan Nr. 41 "Rosenheimer Straße/Bahnhofallee, Fl.Nr. 346/6", Gemarkung Oberaudorf; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 20.06.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Das Gremium folgt den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung und billigt den Planentwurf mit Begründung, Plandatum 10. Mai 2017. Die angeführten Ergänzungen werden, soweit notwendig, eingearbeitet (ohne Planänderung i. S. v. § 4a Abs. 3 BauGB). Der Ausschuss beschließt den Bebauungsplan Nr. 41 „Rosenheimer Straße/Bahnhofallee, Fl.Nr. 346/6“ als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von zwei Doppelhäusern, Sudelfeldstr. 20, Fl.Nr. 323/6, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 20.06.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen  ist nicht hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 7

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5. Antrag zur Errichtung eines Maut-Hinweisschildes, Grenzübergang Tiroler Straße, Fl.Nr. 682, Gemarkung Oberaudorf; hier: Antrag auf Zustimmung zur geplanten Baumaßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 20.06.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Das Gremium stimmt der geplanten Baumaßnahme wie dargestellt zu und beauftragt die Verwaltung, dies der Toll Collect GmbH schriftlich mitzuteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 2

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6. Bauantrag zum Einbau eines Lüftungsfirstes in das bestehende Wirtschaftsgebäude, Zimmerau 2, Fl.Nr. 875, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 20.06.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Bebauungsplan Nr. 42 "An der Carl-Hagen-Straße" hier: Vergabe der Planungsleistung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 20.06.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Die angebotenen Leistungen, Honorarsumme brutto 47.855,85 €, werden an das Planungsteam vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 1

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8. Abriss und Neubau Stützmauer, Oberfeldweg 9, Fl.Nr. 117/2, Gemarkung Oberaudorf hier: Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 20.06.2017 ö beschließend 8

Beschluss

Die Leistungen werden an den Unternehmer mit Angebot Nr. 2, Bruttoauftragssumme 20.154,32 €, vergeben. Die Verwaltung wird beauftragt, alles Notwendige in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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9. Neuanschaffung Tische für den Kursaal Oberaudorf hier: Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 20.06.2017 ö beschließend 9

Beschluss

Die Leistungen werden an die Schreinerei mit Angebot Nr. 1, Bruttoauftragssumme 27.370,00 Euro vergeben. Die Verwaltung wird beauftragt, alles Notwendige in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 2

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10. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 20.06.2017 ö informativ 10
Datenstand vom 22.06.2017 13:47 Uhr