Datum: 21.02.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.01.2017
3 Vollzug des BauGB; 11. Änderung des Flächennutzungsplans Oberaudorf - Teilbereich "Aschau-Tatzelwurm"; erneute Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
4 Grundstücksangelegenheiten; Verpachtung des gemeindlichen Kursaales (Grundsatzbeschluss)
5 Vollzug des Kommunalrechts; Aufhebung des Beschlusses Nr. 291/2016 (Antrag der kath. Kirchenstiftung Oberaudorf "Zu Unserer Lieben Frau" auf Gewährung eines Zuschusses zur geplanten Orgelreinigung
6 Antrag der kath. Kirchenstiftung Oberaudorf "Zu Unserer Lieben Frau" auf Gewährung eines Zuschusses zur geplanten Orgelreinigung (Wiedervorlage)
7 ÖPNV Anbindung Oberaudorf - Niederndorf - Aschau - Chiemsee"
8 Genehmigung zur Annahme von Spenden (März 2016 - Februar 2017) durch die Gemeinde Oberaudorf
9 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 21.02.2017 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.01.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 21.02.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.01.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Vollzug des BauGB; 11. Änderung des Flächennutzungsplans Oberaudorf - Teilbereich "Aschau-Tatzelwurm"; erneute Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 21.02.2017 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat folgt der Anregung des LRA RO und beauftragt die Verwaltung, das Bauleitplanungsverfahren gem. §§ 3 und § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Grundstücksangelegenheiten; Verpachtung des gemeindlichen Kursaales (Grundsatzbeschluss)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 21.02.2017 ö 4

Beschluss

Derzeit wird der Kursaal der Gemeinde Oberaudorf nicht vermietet, bzw. verpachtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 4

zum Seitenanfang

5. Vollzug des Kommunalrechts; Aufhebung des Beschlusses Nr. 291/2016 (Antrag der kath. Kirchenstiftung Oberaudorf "Zu Unserer Lieben Frau" auf Gewährung eines Zuschusses zur geplanten Orgelreinigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 21.02.2017 ö 5

Beschluss

Der Beschluss Nr. 291/2016 vom 29.11.2016 wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Antrag der kath. Kirchenstiftung Oberaudorf "Zu Unserer Lieben Frau" auf Gewährung eines Zuschusses zur geplanten Orgelreinigung (Wiedervorlage)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 21.02.2017 ö 6

Beschluss

Die Gemeinde Oberaudorf gewährt der kath. Kirchenstiftung Oberaudorf „Zu Unserer Lieben Frau“ im laufenden Jahr eine Zuwendung zur geplanten Reinigung der Kirchenorgel in Höhe des ungedeckten Bedarfs, max. jedoch 5.000 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

7. ÖPNV Anbindung Oberaudorf - Niederndorf - Aschau - Chiemsee"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 21.02.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Oberaudorf beschließt, dass die Gemeinde Oberaudorf sich im laufenden Haushaltsjahr an der ÖPNV-Anbindung Oberaudorf - Niederndorf - Aschau - Chiemsee mit einem Betrag von max. 12.000 € beteiligt. Die entsprechenden Mittel sind unter der Haushaltsstelle 7900.7178 einzustellen. Unabhängig davon sind Ergebnisse aus dem Betrieb dem Gemeinderat Oberaudorf im Herbst diesen Jahres zur erneuten Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Genehmigung zur Annahme von Spenden (März 2016 - Februar 2017) durch die Gemeinde Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 21.02.2017 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat Oberaudorf nimmt die in der Zuwendungsliste aufgeführten Spenden im Zeitraum vom März 2016 – Februar 2017 zur Kenntnis und stimmt diesen zu. Die Zuwendungsliste wird zusätzlich dem Landratsamt Rosenheim als sachlich und örtlich zuständiger Rechtsaufsichtsbehörde zugesandt und dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 21.02.2017 ö informativ 9
Datenstand vom 24.02.2017 07:53 Uhr