Datum: 27.04.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:50 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Sitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 28.03.2017
3 11. Änderung Flächennutzungsplan Oberaudorf, Teilbereich "Aschau-Tatzelwurm"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
4 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 31: "Tatzelwurm"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
5 Wirtschaftsplan 2017 der Gemeindewerke Oberaudorf
6 Finanzplan 2017 - 2019 der Gemeindewerke Oberaudorf
7 Bebauungsgebiet an der Herbststraße; Vorstellung Entwurf der Erschließungsplanung durch Fachplaner
8 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung zur GR-Sitzung am 27.04.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 28.03.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.03.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. 11. Änderung Flächennutzungsplan Oberaudorf, Teilbereich "Aschau-Tatzelwurm"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat folgt den vorgestellten Abwägungsvorschlägen der Verwaltung und billigt den Planentwurf mit Begründung, Plandatum 01.03.2016, samt Anlagen. Der Gemeinderat stellt die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich „Aschau-Tatzelwurm“ fest.
Die angeführten Ergänzungen werden, soweit notwendig, eingearbeitet. Eine Änderung des Planentwurfs i. S. v. § 4a Abs. 3 BauGB ist nicht erforderlich. Die Verwaltung legt die Flächennutzungsplanänderung der Rechtsaufsicht zur Genehmigung (gemäß § 6 Abs. 1 BauGB) vor. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 31: "Tatzelwurm"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat folgt den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung und billigt den Planentwurf mit Begründung, Plandatum 01.03.2016 samt Anlagen. Die angeführten Ergänzungen werden, soweit notwendig, eingearbeitet (ohne Planänderung i. S. v. § 4a Abs. 3 BauGB). Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 „Tatzelwurm“ als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Wirtschaftsplan 2017 der Gemeindewerke Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Wirtschaftsplan der Gemeindewerke 2017, bestehend aus
a) dem Erfolgsplan des EW, mit einem Jahresgewinn von 50.000.-€,
b) dem Erfolgsplan des WW, mit einem Jahresverlust von 10.500.-€,
c) dem Erfolgsplan für die Beteiligungen, mit einem Jahresgewinn von 95.000.- €,
d) dem Vermögensplan des EW mit einem Volumen von 635.000.-€,
e) dem Vermögensplan des WW mit einem Volumen von 329.500.-€, sowie
f) dem Vermögensplan Beteiligungen mit einem Volumen von 0.-€
in der vorgelegten Form.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

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6. Finanzplan 2017 - 2019 der Gemeindewerke Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt den vorgelegten Finanzplänen für die Jahre 2017 bis 2020 mit den zugrunde liegenden Investitionsplänen in der vorgelegten Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

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7. Bebauungsgebiet an der Herbststraße; Vorstellung Entwurf der Erschließungsplanung durch Fachplaner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö beschließend 7
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8. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 27.04.2017 ö informativ 8
Datenstand vom 12.05.2017 10:42 Uhr