Datum: 30.05.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Sitzung
2	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2017
3	Schwerbehindertenbeauftragte der Gemeinde Oberaudorf - Vorstellung von Frau Muno
4	Neubau der Kläranlage Oberaudorf - Grundsatzbeschluss zur Refinanzierung (Beiträge / Gebühren)
5	Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	30.05.2017	ö		1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	30.05.2017	ö	beschließend	2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Schwerbehindertenbeauftragte der Gemeinde Oberaudorf - Vorstellung von Frau Muno

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	30.05.2017	ö		3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Neubau der Kläranlage Oberaudorf - Grundsatzbeschluss zur Refinanzierung (Beiträge / Gebühren)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	30.05.2017	ö		4

Beschluss

Der Kalkulationszeitraum erstreckt sich von 2018 mit 2021.

Abstimmung: 15:0

Der Quotienten nach Verbesserungsbeitrag und Gebühren ist auf 50 % / 50 % zu setzen. Gleichzeitig sollten die Grundgebühren um ca. 10 % angehoben werden. Außerdem soll nach Möglichkeit eine analoge Anwendung auf die Beitrags- und Gebührenzahler im Bereich der Fäkalschlammentsorgung, sowie die Erhebung von Vorausleistungen auf den Verbesserungsbeitrag in 2 Raten erfolgen.

Abstimmung: 14:1

Das Gemeinderatsmitglied Herr Hans Seebacher stimmt gegen den Beschlussvorschlag und bittet um Dokumentation seines Abstimmungsverhaltens im Protokoll.

Der Zinssatz für die angemessene Verzinsung des Anlagevermögens beläuft sich im Kalkulationszeitraum auf wie bisher 3,00 % p. a..

Abstimmung: 15:0

Die bisherigen Abschreibungssetze werden beibehalten. Abweichungen, bzw. Sätze für bisher nicht verwendete Anlagegüter sind sachgerecht zu ermitteln, bzw. zu begründen.

Abstimmung: 15:0

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	8. Sitzung des Gemeinderates	30.05.2017	ö	informativ	5