Datum: 07.02.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Sitzung
2	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 20.07.2016
3	Vorberatung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 nebst Anlagen der Gemeinde Oberaudorf (Entwurf)
4	Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanzausschuss	1. Sitzung des Finanzausschusses	07.02.2017	ö		1

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 20.07.2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanzausschuss	1. Sitzung des Finanzausschusses	07.02.2017	ö	beschließend	2

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Vorberatung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 nebst Anlagen der Gemeinde Oberaudorf (Entwurf)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanzausschuss	1. Sitzung des Finanzausschusses	07.02.2017	ö		3

Sachverhalt

Ziel der 1. Sitzung des Finanzausschusses in 2017 ist die Vorberatung der Eckwerte der kommunalen Haushalts- und Finanzplanung (2016-2020). Die sich daraus ergebenden Änderungen werden voraussichtlich in der Sitzung des Finanzausschusses am 14.03.2017 endgültig beraten und die dann feststehende Haushaltssatzung 2017 nebst Anlagen (z. B. Haushalts- und Finanzplan, Stellenplan) dem Gemeinderat Oberaudorf am 28.03.2017 zur abschließenden Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

Seit September 2016 laufen die Planungen des Haushalts 2017, nebst umfangreichen Gesprächen mit allen Fachbereichen. Deren Einzelmeldungen sind im vorliegenden Haushaltsentwurf 2017 berücksichtigt. Wie in den Vorjahren auch, sind noch einzelne Angaben, z. b. zur Einkommensteuerbeteiligung, Zahlen aus den Gemeindewerken, ausständig. Diese werden aber für die nächsten Wochen erwartet.

Der Entwurf der kommunalen Haushalts- und Finanzplan (Stand: 03.02.2017) sieht – bei unveränderten Hebesätzen - im Wesentlichen Folgendes vor:

Haushaltsvolumen 2017                        12.596.000 €        (15.290.200 €)        
Verwaltungshaushalt                  9.757.000 €        (11.113.600 €)
Vermögenshaushalt                  2.839.000 €        (  4.176.600 €)
Zuführung zum Vermögenshaushalt             862.300 €        (  1.914.700 €)
Zuführung zur allgemeinen Rücklage                        0 €        (                0 €)
Entnahme aus allgemeiner Rücklage          1.429.600 €        (     845.800 €)
Tilgung- und Sondertilgung                     558.000 €        (     215.000 €)
Investitionen in 2017                          2.303.000 €        (  3.962.000 €)
Investitionen in 2017-2020                12.607.000 €

Bei den Investitionen zu nennen wären insbesondere der Neubau der Kläranlage (6,5 Mio. €, Haushaltsstellen 7000.9XXX), sowie diverse Straßenbaumaßnahmen (s. Vermögenshaushalt, Haushaltsstellen 6300.95XX).

Nach aktuellem Planungsstand würde sich die allgemeine Rücklage wie folgt entwickeln:

Haushaltsjahr	Anfangsstand in Tsd. €	+ in Tsd. €	- in Tsd. €	Endstand in Tsd. €
2016	4.695	0	882	3.813
2017	3.813	0	1.429	2.384
2018	2.384	0	1.941	443
2019	443	0	65	378
2020	378	3.746	0	4.124

Nach a ktuellem Planungsstand würde sich die gemeindliche Verschuldung (ohne Gemeindewerke) wie folgt entwickeln:

Haushaltsjahr	Anfangsstand in Tsd. €	+ in Tsd. €	- in Tsd. €	Endstand in Tsd. €
2016	2.644	750	213	2.721
2017	2.721	0	538	2.183
2018	2.183	0	212	1.971
2019	1.971	0	212	1.759
2020	1.759	0	-212	1.547

Vor allem hinzuweisen wäre noch, dass sich bei Eingang der noch ausständigen Meldungen ggf. Änderungen, vor allem im Bereich 9 (allgemeine Finanzwirtschaft) ergeben können, die unmittelbar Auswirkungen auf den internen Haushaltsausgleich (zwischen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt), bzw. auf den Stand der jeweiligen Rücklagen haben können.

Aus Sicht der Verwaltung sollte weiter versucht werden, bei konsequenter Ermittlung und Umsetzung von Einsparpotentialen und der gezielten Steuerung von Investitionen und deren Refinanzierung nach Möglichkeit keine neuen Fremdfinanzierungen einzugehen, bzw. die Rückzahlung von Darlehen zumindest planmäßig durchzuführen. Investitionen wären vor Beschlussfassung verbindlich auch auf etwaige Beteiligung Dritter (z. B. Förderungen, Zuschüsse, Beiträge) zu prüfen. Erneuerungen im Vermögensbestand (z. B. Gebäuden, Infrastruktur) sollten auch hinsichtlich der Reduzierung von Folgekosten (z. B. Energieverbrauch, Wartung) erfolgen. Der Aufwand bei der Verwaltung des Immobilienbestandes wäre zu verstärken. Der Entwurf des Stellenplans 2017 ist – soweit persönliche Belange betroffen werden – gem. Art. 52 Abs. 2 GO – nichtöffentlich zu beraten.

Diskussionsverlauf

Die Mitglieder des Finanzausschusses nehmen den 1. Entwurf des Haushalts- und Finanzplans 2016-2020 zur Kenntnis. Besonderen Raum an Diskussions- und Klärungsbedarf nimmt dabei der Abschnitt „7000.XXXX – Abwasserbeseitigung“ ein. Nach ausgiebiger Beratung kommt der Finanzausschuss zur Erkenntnis, dass der vorgelegte Finanzplan 2016-2020 wie geplant weiter bearbeitet wird und zur nächsten Finanzausschuss-Sitzung am 14.03.2017 vorgelegt werden soll.

Die Finanzausschuss-Mitglieder wurden seitens der Verwaltung gebeten, bis spätestens zum 01.03.2017 Änderungswünsche, bzw. Vorschläge für Ansätze bei Geschäftsleiter König schriftlich zu melden.

Eine förmliche Beschlussfassung in Angelegenheiten dieses Tagesordnungspunktes erfolgt nicht.

zum Seitenanfang

4. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanzausschuss	1. Sitzung des Finanzausschusses	07.02.2017	ö	informativ	4

Sachverhalt

Diskussionsverlauf