Datum: 23.03.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Werk- und Abwasserausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:00 Uhr bis 22:45 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 03.11.2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Werk- und Abwasserausschuss
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1. Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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23.03.2017
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Die Protokolle der letzten öffentlichen Sitzungen vom 03.11.2016 waren vorab bekannt gegeben worden. Der BGM fragt ob Änderungen gewünscht werden.
Diskussionsverlauf
Vor Behandlung der eigentlichen TOPs entspannt sich eine ca. 15 minütige Ausspra-che. GR Förster verweist auf sein, am Vortag zugestelltes Mail. Er räumt ein, die Ladung sei im rechtlichen Sinne zwar ordnungsmäßig erfolgt, was die Form und Frist anbelangt. Er verweist jedoch auf die unbestrittene Tatsache, wonach die zugehörigen Sitzungsunterlagen erst am Dienstagabend, mithin 2 Tage vor der Sitzung in das RIS eingestellt wurden. Auf Grund des Umfangs der Unterlagen sei Ihm keine ausreichende Vorbereitungszeit verblieben. Daher könne er, sofern die Sitzung nicht vertagt werde, nur reagieren, indem er zu allen Beschlüssen mit ‚Nein‘ abstimme. Dem schließt sich GR Seebacher an.
2. BGM Holzmaier entschuldigt sich zunächst, u.a. mit Hinweis auf die Bürger-versammlung für den verspäteten Zugang, was jedoch einen Ausnahmefall darstelle. Ansonsten verweist er auf die Geschäftsordnung der Gemeinde, welche keine Verpflichtung zur Übersendung von Unterlagen und schon gar keine Fristen vorsehe. Somit gäbe es keine rechtliche Grundlage für diesbezügliche Anregungen. GR Förster bestätigt die Ausführungen, fordert jedoch eine moralische Verpflichtung ein.
Auf Rückfrage teilt außer Herrn Seebacher kein weiteren Ausschussmitglieder diese Meinung. Der Umfang der Unterlagen sei groß gewesen, aber bei entsprechendem Bemühen sei die Vorbereitung an einem Abend machbar gewesen. Auch habe man sich ja in der Verwaltung direkt informieren können.
2. BGM Holzmaier entscheidet, den Anregungen von Herrn Förster nicht zu folgen und die Sitzung planmäßig abzuhalten.
Die GR Seebacher und Förster bitten darum, den Grund (verspäteter Zugang der Unterlagen) für die nachfolgenden ablehnenden Beschlussentscheidungen im Protokoll zu vermerken.
Beschluss
Der Ausschuss stimmt den Protokollen ohne Änderungen zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 2
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2. Halbjahresbericht
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Werk- und Abwasserausschuss
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1. Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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informativ
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2 |
Sachverhalt
Im Strombereich konnten die wesentlichen, in 2016 geplanten Investitionen umgesetzt werden. Dabei wurden die meisten Planansätze eingehalten. Das Jahresergebnis wird jedoch dennoch um ca. 140. 000.- € hinter den Planungen zurück bleiben. Die Ursachen liegen insbesondere in den erforderlichen Pensionsrückstellungen und den deutlich höheren Kosten für die Arbeiten Erlenau, Bahnhofsallee und Reisacher Straße, welche zudem nicht aktiviert, sondern als Unterhalt gebucht wurden.
Im Wasserbereich wurde die Hauptmaßnahme 1. BA Mühlau planmäßig unter Einhaltung der Kosten fertig gestellt. Das Jahresergebnis bleibt ebenfalls deutlich hinter den Erwartungen zurück. Der Grund liegt insbesondere in den Pensions-rückstellungen.
Auch das Beteiligungsergebnis bleibt um ca. 140.000.- € hinter den Planungen zurück. Ursache ist insbesondere der schlechte Winter 2015 im Hocheck, welcher entgegen den ursprünglichen Planungen erst in 2016 verbucht wurde.
U.a. der strenge Winter führte zu zahlreichen Rohrbrüchen, welche, in Verbindung mit der sehr geringen Schüttung aus den Haslachquellen die Versorgung bedrohte. Zur besseren Lokalisierung wurde eine Spezialfirme eingeschaltet, welche bis heute ca. 10 Hauptleitungsbrüche insbesondere in der Lohbachstraße und in Trißl zu Tage förderte. Insgesamt führte dies in 2016 zu einem drastischen Anstieg der Wasserverluste.
Im Zusammenhang mit der Christbaumbeleuchtung waren heuer außergewöhnlich viele Schäden durch Vandalismus oder ‚Streiche‘ zu verzeichnen.
Die 1. Ausschreibung zum Heizkesselaustausch wurde in 2016 wegen geringer Beteiligung aufgehoben, in 2017 neu ausgeschrieben und zum deutlich geringeren Schätzpreis an die Fa. Lau vergeben.
Diskussionsverlauf
Insbesondere das Thema Christbaumbeleuchtung wird thematisiert. Dabei wird auf die erheblichen Gesamtkosten verwiesen. Der Einsatz von Jagdkameras wird verworfen. Letztlich wird angeregt in der entsprechenden Herbstausgabe des Audorfer Anzeigers die Bevölkerung auf die Kosten hinzuweisen und um Mitwirkung bei der Schadensvermeidung zu helfen.
Die anderen Punkte werden zur Kenntnis genommen.
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3. Wirtschaftsplan 2017
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Gremium
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Sitzung
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Werk- und Abwasserausschuss
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1. Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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beschließend
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Sachverhalt
Der WP 2017 war, wenn auch verspätet, incl. allen Erläuterungen und Statistiken vorab dem GR zugestellt worden. Anhand der vorliegenden Unterlagen erläutert WL Schmid sehr detailliert alle wesentlichen Planzahlen und geht dabei insbesondere auf die beiliegenden Erläuterungen ein.
Diskussionsverlauf
In der nahezu zweistündigen Beratung werden alle Haushaltspositionen detailliert angesprochen und vom WL erläutert. Insbesondere liefern jedoch die negativen Hocheck-, und Stromergebnisse den Einstieg für eine sehr umfassende, die Zukunftsgestaltung der Werke betreffende, sehr sachliche Debatte. So werden die rückläufigen Netzmengen genauso erörtert, wie fehlende Skaleneffekte wegen geringer Betriebsgröße, die Gebietsstruktur mit den daraus resultierenden hohen Netzentgelten, die Netzanschlusssituation oder die Altersstruktur der Belegschaft. Auch das negative Hocheckergebnis und dessen Problematik, langfristig Gewinne zu erzielen, werden angesprochen. Unterschiedliche Szenarien, von einer Betriebs-führung (z.B. durch Rosenheim), über mögliche anzustrebende Zusammenschlüsse, wie Innergie oder Kiefersfelden werden ebenso erörtert, wie ein möglicher Netzanschluss nach Österreich.
Vor den angesprochenem Hintergrund besteht Einigkeit vorrangig nochmals das Gespräch mit Kiefersfelden zu suchen. Dabei wird der Wille zu einer weitergehenden Zusammenarbeit nochmals ausdrücklich betont und ein baldiges Gespräch angemahnt.
Beschluss
An den Gemeinderat geht die Empfehlung
a) den Erfolgsplan des EW, der mit einem Jahresgewinn von 50.000.-€ abschließt,
b) den Erfolgsplan des WW, abschließend mit einem Jahresverlust von 10.500.-€,
c) den Vermögensplan des EW mit einem Volumen von 635.000.-€,
d) den Vermögensplan des WW mit einem Volumen von 329.500.-€,
e) die Finanzpläne für die Jahre 2016-2020 mit den zugrunde liegenden Investi-tionsplänen,
f) sowie den Erfolgsplan für die Beteiligungen abschließend mit einem Jahresge-winn von 95.000.-€ und dem dazugehörigen Vermögensplan mit einem Volumen von 0.-€ in der vorgelegten Form zu beschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 2
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4. Lohnstundensätze 2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Werk- und Abwasserausschuss
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1. Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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Sachverhalt
Die Entwicklung und der Umfang der weiterberechneten Stunden kann beiliegender Tabelle entnommen werden.
Beschluss
Die Lohnstundensätze werden, wie vorgeschlagen unverändert aus dem Vorjahr übernommen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 2
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5. Breitband- Sachstand
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Gremium
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Beratungstyp
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Werk- und Abwasserausschuss
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1. Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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informativ
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Sachverhalt
Die Kerngebiete von Ober- und Niederaudorf werden im Eigenausbau der Telekom erschlossen, bzw. ertüchtigt. Hier laufen seit letztem Jahr intensive Abstimmungsgespräche zwischen Gemeinde und Telekom. Die Telekom beabsichtigt alle baulichen Maßnahmen noch in 2017 abzuschließen, so dass eine Freischaltung, in Abstimmung mit der BNetzA in 2018 erfolgen sollte.
Davon unabhängig ist der Breitbandausbau unter Gemeindebeteiligung zu sehen. Hier wurden nach Angebotseinholung durch die Telekom die entsprechenden Zuwendungsanträge im Herbst letzten Jahres bei der Reg.v.Obb. eingereicht. Auf Grund der zahlreichen Anträge hat sich die Bearbeitung dort leider verzögert. Nachfragen haben ergeben, dass ca. im April mit den Bescheiden zu rechnen ist. Danach wären die entsprechenden Verträge mit der Telekom abzuschließen.
Rückfragen bei der Telekom, Herrn Dentgen haben leider zu einem ernüchternden Ergebnis geführt. Laut seiner Auskunft ist die Telekom derzeit komplett überlastet und es ist noch nicht einmal eine Aussage darüber zu bekommen, wann genauer Planungsstart wäre.
Um weitere Verzögerungen zu vermeiden, beabsichtigen die Gemeindewerke dennoch, unverzüglich nach Eingang des Zuwendungsbescheides mit den Grabungsarbeiten für das Leerrohr Hummelei- Tatzelwurm zu beginnen. Die Vergabe der Grabarbeiten wird nachfolgend behandelt.
In letzter Zeit werden, insbesondere durch einen betroffenen Hotelier Gerüchte gestreut, wonach die Gemeinde ein falsches Ausschreibungsverfahren gewählt hätte, ohne dies im Detail zu spezifizieren. Hintergrund dürften gute Beziehungen zu einer Bundestagsabgeordneten sein. Alle Nachfragen zu diesem Thema, auch bei angegebenen Referenzen, erwiesen sich als falsch oder Halbinformationen. Nochmalige Nachfragen bei IKT, dem Vermessungsamt (Amt für Breitband), dem bayrischen Breitbandzentrum, etc. ergaben alle ein Ergebnis: Solange die Gemeinde die Zuwendungen des bayr. Förderprogramms nicht ausgeschöpft hat (was der Fall ist), ist die Gemeinde damit bestens beraten. Es ist richtig, dass der Bundesfördertopf prall gefüllt ist, was jedoch nichts an der Förderhöhe von 80% ändert.
Es wird daher empfohlen, an der ursprünglichen Strategie festzuhalten.
Diskussionsverlauf
Von Seiten des BGM wird auf das kürzlich erfolgte Gespräche mit Herr Kreidl und einer weiteren Beraterfirma verwiesen, in welchem bestätigt wurde, dass die Gemeinde in Sachen Breitband gut unterwegs sei und keine Versäumnisse festzustellen seien.
Vor dem Hintergrund der getätigten erheblichen Anstrengungen und Kosten der Gemeinde zur Erschließung des Bereichs Tatzelwurm wird allgemein Unverständnis zum Verhalten des Inhabers geäußert. Vor dem Hintergrund, dass ein Teil der Maßnahmen jedoch auch anderen Bewohnern des großen Berges zu Gute kommt, wird jedoch an der derzeitigen Strategie festgehalten. Insgesamt wird nochmals die Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, die im Rahmen des Förderprogramms zugesagten Mittel auch einzusetzen. Dabei wird jedoch auch auf das einsetzende Unbehagen einzelner Teile der Bevölkerung eingegangen, wonach aus Steuermitteln weite Teile des Außenbereichs einen deutlich besseren Ausbau erfahren sollen, als das Kerngebiet.
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6. Abwasserbeseitigung- Sachstände
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Werk- und Abwasserausschuss
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1. Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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23.03.2017
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informativ
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6 |
Sachverhalt
Zum Thema Kläranlage wurde ausführlich in der letzten Sondersitzung des GR und in der Bürgerversammlung referiert.
Beim Kanal wurden in 2016 die nächsten ca. 7 km befahren und auf der Basis der letzten Ausschreibung Angebote eingeholt. Nach Beratung mit der Fachfirma und in Kenntnis der Kosten Kläranlage stellt sich die Frage, ob auch Kleinstschäden repariert werden sollten. Hierbei handelt es sich meist um Haarrisse, welche durch Versinterung sich oft bereits selbst wieder geschlossen haben. Hinzu kommt die Tatsache, dass sich unsere Kanäle praktisch nicht im Grundwasser befinden. Sollten alle Schäden repariert werden, stiegen die Kosten um ca. 70.000.- €. Es wird daher empfohlen auf die Standartvariante auszuweichen. Ergänzend kommt hinzu, dass laut Eigenüberwachungsverordnung ohnehin alle 10 Jahre eine Befahrung durchzuführen ist.
Ergänzend sind Schächte zu sanieren. In einem besonders schlechten Zustand befinden sich die meist geschlossenen Schächte von der Kläranlage bis Urfahrn. Dabei handelt es sich um zunächst ca. 10 Schächte, welche vorab als Referenz bearbeitet werden sollten. Die Kosten lägen bei ca. 2.300.- €/Schacht. Dieser Wert passt zu den angebotenen Preisen in Kiefersfelden, welche eine detaillierte Ausschreibung durch ein Fachbüro erarbeiten ließen.
Diskussionsverlauf
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Es besteht Einigkeit, die Sanierungen nur im notwendigen Umfang bei reduzierten Kosten durchzuführen.
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7. Vergaben
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Werk- und Abwasserausschuss
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1. Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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7.1. Vergabe Kanalsanierung 2017
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Gremium
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Sitzung
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Werk- und Abwasserausschuss
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1. Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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23.03.2017
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beschließend
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7.1 |
Sachverhalt
Wie bereits ausgeführt wurden hinsichtlich der Kanalsanierung 3 Angebote eingeholt. Der günstigste Bewerber hat bereits die letzte Sanierung zur vollsten Zufriedenheit durchgeführt. Nach Auswertung der Angebote ergibt sich folgendes Bild (alle Preise netto, zzgl. MWSt):
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Kosten
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Mayer/Nußdorf
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Diringer&Scheidel
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Swietelsky
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Hut,Kurzliner usw…
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70.874,93 €
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60.703,26 €
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55.046,63 €
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plus 3 Inliner
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15.000,00 €
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16.824,60 €
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11.403,00 €
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GESAMT
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85.874,93 €
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77.527,86 €
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66.449,63 €
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Die Kosten sind im Haushalt berücksichtigt.
Diskussionsverlauf
WL Schmid verweist nochmals auf den Auftragsumfang, welcher die Beseitigung von kleinen Mängeln nicht beinhalte, sowie auf die wiederkehrende Kanalbefahrung. Ferner geht er auf verschiedene Möglichkeiten der Schachtsanierung ein.
Beschluss
Der Ausschuss beschließt die Gesamtarbeiten Kanalsanierung zum derzeitigen Angebotspreis von ca. 67.000.-€ an den günstigsten Anbieter, die Fa. Swietelsky zu vergeben. Diese erhält auch den Auftrag zur Schachtsanierung im Umfang von netto ca. 23.000.-€.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 2
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7.2. Vergabe Leitungsverlegung Großer Berg- Breitband
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Werk- und Abwasserausschuss
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1. Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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23.03.2017
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beschließend
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7.2 |
Sachverhalt
Bereits in der Sitzung vom 08.03.2016 war über eine mögliche Vergabe der Verlegearbeiten für das Leerrohr beraten worden.
Derzeit haben alle Grundeigentümer einer Leerrohrverlegung Breitband zugestimmt. Diese Zusage ist jedoch bei vielen Bauern an das Versprechen geknüpft, die Arbeiten durch eine bekannte, ortsansässige Firma durchführen zu lassen. Aus der Erfahrung heraus lehnen viele Eigentümer Firmen ab, welche z.B. im Auftrag von EON oder Telekom Grabarbeiten übernehmen oder übernommen haben, da die Trassenwiederherstellung trotz gegenteiliger Zusagen meist unzureichend verlief. Auch besteht Unzufriedenheit hinsichtlich Bauabwicklung und Koordination.
Auf dieser Basis wurde nochmals mit der ortsansässigen Firma nachverhandelt (Vertrag liegt bei). Ein exakter Kostenvergleich ist nicht möglich, da zahlreiche, vergütungspflichtige Nebenarbeiten Vertragsbestandteil sind. Diese sind angesichts der Lage und der Baustelle nicht exakt ermittelbar.
Ein reiner Preisvergleich der Einheitspreise würde Minderkosten von ca. 15-20.000.- bedeuten, wobei jedoch die Nebenkosten abzuziehen wären. Unter Berücksichtigung aller Faktoren erscheint jedoch das vorgelegte Angebot als das preiswerteste. Hinzu kommt, auf Grund der genauen Ortskenntnisse eine Deckelung der möglichen Abrechnungssumme auf 150.000.-€ netto.
Die beschriebenen Kosten sind in den Vertrag mit dem künftigen Breitbandbetreiber eingerechnet.
Diskussionsverlauf
Zunächst erörtert der Ausschuss die vorgelegten Preisunterschiede, verweist jedoch, da beide Firmen zumindest Teilen des Ausschusses bekannt sind, auf die in der Vergangenheit gezeigten sehr unterschiedlichen Arbeitsergebnisse. So sei die Forderung vieler Grundeigentümer, ihren Grund zur Breitbandverlegung bereit zu stellen, jedoch nur bei Einsatz der Fa. Steiner, nachvollziehbar und begründet. Auch handle es sich hierbei um einen ortsansässigen Unternehmer, was u.a. im Hinblick auf mögliche Mängelbeseitigungen von Vorteil sei. Zudem sei Ihm das unwegsame Gelände bekannt, was auch unter dem Gesichtspunkt der Kostensicherheit für Ihn spreche. Es besteht daher Einigkeit den Auftrag an die Fa. Steiner zu vergeben.
Sodann wird über die Risiken eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns beraten. Das entstehende Kostenrisiko wird dabei als gering eingestuft. Insbesondere sei es jedoch im Interesse der Bauern, die Grabarbeiten auf den Wiesen vor dem Vegetationsbeginn möglichst abzuschließen.
Beschluss 1
Der WA bestätigt den Vertrag mit der Fa. Steiner, wie vorgelegt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 2
Beschluss 2
Mit den Grabungsarbeiten sollzeitnah, ggf. noch vor Eintreffen des Zuwendungsbescheides begonnen werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 2
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8. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium
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Gremium
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Werk- und Abwasserausschuss
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1. Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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23.03.2017
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Sachverhalt
Eine Nachfrage zum weiteren Arbeitsfortschritt der Radständer am Bahnhof wird von BGM Holzmaier positiv beantwortet.
Datenstand vom 05.04.2017 15:33 Uhr