Datum: 26.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kursaal der Gemeinde Oberaudorf
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2020
3 Mehrzweckfahrzeug für die Feuerwehr Niederaudorf; Auftragsvergabe
4 Änderung der Satzung über die gemeindlichen Bestattungseinrichtungen
5 Vorlage der Beteiligungen bzw. des Beteiligungsberichts 2018
6 Vollzug des Haushaltsrechts; Bekanntgabe Jahresergebnis 2020 der Gemeinde Oberaudorf
7 Antrag der Fraktion FWO auf Erlass einer Ortsgestaltungssatzung
8 Abstandsflächensatzung für das Gemeindegebiet
9 Beschaffung von Lehrerdienstgeräten aus dem Sonderbudget SoLD
10 Abschluss eines Vertrags über Carsharing mit der Innergie GmbH
11 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.01.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung der heutigen Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.01.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 15.12.2020 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Mehrzweckfahrzeug für die Feuerwehr Niederaudorf; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.01.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Vergabe der Aufträge an das Autohaus Keller in Veitshöchheim, sowie an die Firma Megasound in Rosenheim.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Änderung der Satzung über die gemeindlichen Bestattungseinrichtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.01.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, alle nötigen Schritte zur Änderung der Satzung in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Vorlage der Beteiligungen bzw. des Beteiligungsberichts 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.01.2021 ö informativ 5
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6. Vollzug des Haushaltsrechts; Bekanntgabe Jahresergebnis 2020 der Gemeinde Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.01.2021 ö informativ 6
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7. Antrag der Fraktion FWO auf Erlass einer Ortsgestaltungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.01.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat schließt sich dem Antrag der Fraktion FWO an und übergibt die Ausarbeitung einer Ortsgestaltungssatzung an den Ausschuss für Dorfentwicklung, Umwelt, Landwirtschaft, Soziales und Tourismus. Danach erfolgt die Vorlage an den Gemeinderat zur endgültigen Abstimmung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Abstandsflächensatzung für das Gemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.01.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, für die nächste Gemeinderatssitzung entsprechende Abstandsflächensatzungen für die Bereiche Ober- und Niederaudorf zu entwerfen und zur Abstimmung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9. Beschaffung von Lehrerdienstgeräten aus dem Sonderbudget SoLD

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.01.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung von zehn mobilen EDV-Geräten für die Lehrkräfte der Grundschule Oberaudorf gemäß dem Förderprogramm Sonderbudget Lehrerdienstgeräte (SoLD).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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10. Abschluss eines Vertrags über Carsharing mit der Innergie GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.01.2021 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt einen Carsharing Vertrag mit der Firma INNergie GmbH abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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11. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.01.2021 ö informativ 11
Datenstand vom 25.02.2021 08:17 Uhr