Datum: 23.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kursaal der Gemeinde Oberaudorf
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 26.01.2021
3 Schulsozialarbeit; Vorstellung und Erhöhung des Betreuungsbedarfs
4 Touristinformation-Jahresbericht 2020
5 Erlass einer Erhaltungssatzung für den Bereich nördlich des Burgtors
6 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14: „Am Hocheckgraben“ für die Grundstücke Fl.Nr. 264/10 und 264/4 (TF), Gemarkung Oberaudorf; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Abwägung
7 Erlass einer Satzung der Gemeinde Oberaudorf über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe; Gemarkung Oberaudorf
8 Erlass einer Satzung der Gemeinde Oberaudorf über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe; Gemarkung Niederaudorf
9 Vorstellung des Gutachtens über die örtliche Nahversorgung
10 Parkraumbewirtschaftung im Ortsbereich von Oberaudorf
11 Übertragung öffentliche Gemeinderatssitzungen im Internet; geheime Abstimmung
12 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.02.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung der heutigen Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 26.01.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.02.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.01.2021 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Schulsozialarbeit; Vorstellung und Erhöhung des Betreuungsbedarfs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.02.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Die wöchentliche Stundenzahl für die Schulsozialarbeit an der Grundschule Oberaudorf wird von 10 auf 15 Stunden erhöht. Die Zusammenarbeit mit dem gemeinnützigen Verein „Pro Arbeit Rosenheim e.V.“ wird unbefristet vertraglich vereinbart. Eine jährliche Kündigungsmöglichkeit wird vorgesehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Touristinformation-Jahresbericht 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.02.2021 ö informativ 4
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5. Erlass einer Erhaltungssatzung für den Bereich nördlich des Burgtors

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.02.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat erlässt aufgrund § 172 Abs. 1 Satz 1 BauGB die Satzung der Gemeinde Oberaudorf zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebiets nördlich des Burgtors (Erhaltungssatzung). Der Geltungsbereich wird, wie im Diskussionsverlauf beschrieben, erweitert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14: „Am Hocheckgraben“ für die Grundstücke Fl.Nr. 264/10 und 264/4 (TF), Gemarkung Oberaudorf; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Abwägung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.02.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Das Gremium folgt den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung und billigt den Planentwurf mit Begründung, Plandatum 23.02.2021. Die angeführten Ergänzungen werden, soweit notwendig, eingearbeitet (ohne Planänderung i. S. v. § 4a Abs. 3 BauGB). Der Ausschuss beschließt die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14: „Am Hocheckgraben“ für die Grundstücke Fl.Nr. 264/10 und 264/4 (TF), Gemarkung Oberaudorf als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Erlass einer Satzung der Gemeinde Oberaudorf über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe; Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.02.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat erlässt aufgrund Art. 81 Abs. 1 Nr. 6 lit. a BayBO die Satzung der Gemeinde Oberaudorf, Gemarkung Oberaudorf über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe. Die Verwaltung wird beauftragt, alles Notwendige zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Erlass einer Satzung der Gemeinde Oberaudorf über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe; Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.02.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat erlässt aufgrund Art. 81 Abs. 1 Nr. 6 lit. a BayBO die Satzung der Gemeinde Oberaudorf, Gemarkung Niederaudorf. Die Verwaltung wird beauftragt, alles Notwendige zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Vorstellung des Gutachtens über die örtliche Nahversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.02.2021 ö informativ 9
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10. Parkraumbewirtschaftung im Ortsbereich von Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.02.2021 ö beschließend 10

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, konkrete Planungen für eine gebührenpflichtige Parkraumbewirtschaftung im Ortsbereich von Oberaudorf durchzuführen. Die Arbeitsweise des Zweckverbands Kommunales Dienstleistungszentrum Oberland bezüglich einer kommunalen Verkehrsüberwachung soll in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

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11. Übertragung öffentliche Gemeinderatssitzungen im Internet; geheime Abstimmung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.02.2021 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass seine Mitglieder bis zur nächsten Gemeinderatssitzung schriftlich erklären, ob sie einer Liveübertragung von Sitzungen im Internet zustimmen. Das Ergebnis wird in der nächsten Sitzung ohne Nennung von Namen bekanntgegeben. Ob weitere Schritte zur Vorbereitung eingeleitet werden, hängt vom Ergebnis der Zustimmungen ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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12. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.02.2021 ö informativ 12
Datenstand vom 15.03.2021 09:24 Uhr