Datum: 20.05.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kursaal der Gemeinde Oberaudorf
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2021
3 Partnerschaft bei Planung und Entwicklung von Bauobjekten; Vorstellung der Fa. Quest
4 Satzung über die Mittagsbetreuung in der Grundschule Oberaudorf
5 Gebührensatzung für die einrichtung der Mittagsbetreuung in der Grundschule Oberaudorf
6 3. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Gschwendtnerfeld"; Aufstellungsbeschluss
7 1. Änderung der Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe, Gemarkung Oberaudorf
8 1. Änderung der Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe, Gemarkung Niederaudorf
9 Prüfung Jahresabschluss 2020 der Gemeindewerke; Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
10 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung der heutigen Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.04.2021 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Partnerschaft bei Planung und Entwicklung von Bauobjekten; Vorstellung der Fa. Quest

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.05.2021 ö informativ 3
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4. Satzung über die Mittagsbetreuung in der Grundschule Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Mittagsbetreuung in der Grundschule Oberaudorf. Sie soll am 01.09.2021 in Kraft treten. Die Verwaltung wird beauftragt die Satzung auszufertigen und bekanntzumachen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Gebührensatzung für die einrichtung der Mittagsbetreuung in der Grundschule Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung in der Grundschule Oberaudorf in der dargestellten Form und beauftragt die Verwaltung mit der Ausfertigung und Bekanntmachung der Satzung. Die Satzung tritt zum 01.09.2021 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. 3. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Gschwendtnerfeld"; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung zur dritten Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Fl.Nr. 364, Gemarkung Oberaudorf. Die Art der Nutzung „Fläche für Landwirtschaft“ soll in sonstige Sondergebiete SO mit Zweckbestimmungen wie im Sachverhalt formuliert und Gewerbegebiet GE geändert werden. Die Verwaltung wird beauftragt, alles Notwendige zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2

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7. 1. Änderung der Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderung der Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe (Abstandsflächensatzung) der Gemeinde Oberaudorf, Gemarkung Oberaudorf. Die Verwaltung wird beauftragt, alles Notwendige zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. 1. Änderung der Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderung der Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe (Abstandsflächensatzung) der Gemeinde Oberaudorf, Gemarkung Niederaudorf. Die Verwaltung wird beauftragt, alles Notwendige zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. Prüfung Jahresabschluss 2020 der Gemeindewerke; Bestellung eines Wirtschaftsprüfers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat bestellt die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Christian Butz GmbH & Co. KG als Abschlussprüfer für den Jahresabschluss 2020 der Gemeindewerke Oberaudorf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.05.2021 ö informativ 10
Datenstand vom 28.05.2021 11:28 Uhr