Datum: 14.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kursaal der Gemeinde Oberaudorf
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.07.2021
3 Eintritt in ein integriertes städtebauliches Förderkonzept (ISEK) für die Gemeinde Oberaudorf (Städtebauförderungsprogramm)
4 Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
5 Aktualisierung des Kommunalen Kostenverzeichnisses
6 Förderung Kindergartenerweiterung Niederaudorf; Beantragung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns
7 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.09.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung der heutigen Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.07.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.09.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.07.2021 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Eintritt in ein integriertes städtebauliches Förderkonzept (ISEK) für die Gemeinde Oberaudorf (Städtebauförderungsprogramm)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.09.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat unterstützt die Bestrebung der Verwaltung die Gemeinde Oberaudorf in das Städtebauförderprogramm aufnehmen zu lassen. Das dafür notwendige ISEK wird ebenfalls unterstützt. Die Verwaltung wird beauftragt entsprechende Angebote einzuholen, den notwendigen Förderantrag bei der Regierung von Oberbayern zu stellen und die entsprechenden Mittel für den Haushalt 2022 vorzusehen. Im weiteren Verlauf soll nach dem im Sachverhalt umrissenen Schema weiterverfahren werden.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.09.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Aktualisierung des Kommunalen Kostenverzeichnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.09.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die derzeit gültige Fassung des Kommunalen Kostenverzeichnisses als Anlage zur Satzung zur Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Oberaudorf mit Wirkung zum 15.09.2021 angewandt wird und beauftragt die Verwaltung mit der öffentlichen Bekanntmachung. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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6. Förderung Kindergartenerweiterung Niederaudorf; Beantragung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.09.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, eine evtl. Aufnahme in das 4. Sonderförderungsprogramm für Kindertagesstätten nicht mehr abzuwarten und die reguläre Förderung nach Art. 10 BayFAG in Anspruch zu nehmen. Der vorzeitige Maßnahmenbeginn ist zu beantragen.
Falls ein neues Sonderförderprogramm aufgelegt wird ist umgehend ein Förderantrag zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.09.2021 ö informativ 7
Datenstand vom 20.10.2021 09:00 Uhr