Datum: 21.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kursaal der Gemeinde Oberaudorf
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2021
3 Sachstand Brenner Nordzulauf
4 Abwassergebühren; Aufhebung des GR-Beschlusses vom 27.04.2021 über die Festlegung des Kalkulationszeitraumes von 2022 bis 2025
5 Abwassergebühren; Verlängerung des bisherigen 4-jährigen Kalkulationszeitraumes um ein Jahr von 2018 bis 2022
6 Abwassergebühren; Aufhebung des GR-Beschlusses vom 27.04.2021 über die Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes im Kalkulationszeitraum von 2022 bis 2025
7 Abwassergebühren; Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes ab 2022 von bisher 3 % auf 2 %
8 Beteiligung am Ausflugsbus Inntal-Chiemsee
9 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.12.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung der heutigen Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.12.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.11.2021 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Sachstand Brenner Nordzulauf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.12.2021 ö informativ 3
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4. Abwassergebühren; Aufhebung des GR-Beschlusses vom 27.04.2021 über die Festlegung des Kalkulationszeitraumes von 2022 bis 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.12.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hebt dem Beschluss vom 27.04.2021 über die Festlegung des neuen vierjährigen Kalkulationszeitraumes für die Abwassergebühren vom 01.01.2022 bis 31.12.2025 auf, da aus den genannten Gründen keine Gebührenkalkulation der Abwassergebühren ab dem Jahr 2022 möglich ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Abwassergebühren; Verlängerung des bisherigen 4-jährigen Kalkulationszeitraumes um ein Jahr von 2018 bis 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.12.2021 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt aus den genannten Gründen und mit Absprache des Landratsamtes Rosenheims, den bisherigen 4-jährigen Kalkulationszeitraum für die Abwassergebühren von 2018 bis 2021, um ein Jahr bis zum 31.12.2022 zu verlängern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Abwassergebühren; Aufhebung des GR-Beschlusses vom 27.04.2021 über die Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes im Kalkulationszeitraum von 2022 bis 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.12.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat hebt den Beschluss vom 27.04.2021 über die Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes im Kalkulationszeitraum 2022 bis 2025 auf, da aus den genannten Gründen ab 2022 keine neue Gebührenkalkulation und demnach kein neuer vierjähriger Kalkulationszeitraum der Abwassergebühren von 2022 bis 2025 möglich ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Abwassergebühren; Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes ab 2022 von bisher 3 % auf 2 %

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.12.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt dem kalkulatorischen Zinssatz für eine angemessene Verzinsung des Anlagekapitals, unabhängig eines Kalkulationszeitraumes, ab dem Haushaltsjahr 2022 von bisher 3 % auf 2 % herabzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Beteiligung am Ausflugsbus Inntal-Chiemsee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.12.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass sich die Gemeinde Oberaudorf zunächst weiterhin als Partner für den Ausflugsbus Inntal-Chiemsee beteiligt, um die Buslinie zu erhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.12.2021 ö informativ 9
Datenstand vom 26.01.2022 10:21 Uhr