Datum: 09.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kursaal der Gemeinde Oberaudorf
Gremium: Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Finanzausschuss-Sitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 13.04.2021
3 Sachstandsbericht über den Haushalt 2021 der Gemeinde Oberaudorf
4 Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben nach Art. 66 GO für 2021
5 Zuschussantrag der Kuratie St. Michael Niederaudorf-Reisach zur Renovierung der Almkapelle Grafenherberg
6 Antrag auf Übernahme des kommunalen Anteil des Elternbeitragsersatz Audorfer Kindernest
7 Musikfilmtage Oberaudorf Jahreszuschuss
8 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Finanzausschuss-Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 09.11.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Finanzausschuss genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Finanzausschuss-Sitzung am 09.11.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 13.04.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 09.11.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Finanzausschuss genehmigt das Protokoll der letzten öffentlichen Finanzausschuss-Sitzung vom 13.04.2021 ohne Änderungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Sachstandsbericht über den Haushalt 2021 der Gemeinde Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 09.11.2021 ö informativ 3
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4. Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben nach Art. 66 GO für 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 09.11.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Finanzausschuss erkennt die in der Anlage als erheblich überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben 2021 im VMH und VWH in Höhe von insgesamt 70.590 € als unabweisbar notwendig an und genehmigt diese. Eine Deckung dieser Ausgaben ist durch Mehreinnahmen bzw. Einsparungen bei anderen HH-Stellen gegeben (siehe Anlage).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Zuschussantrag der Kuratie St. Michael Niederaudorf-Reisach zur Renovierung der Almkapelle Grafenherberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 09.11.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Für die Zuschussfähigkeit benötigt der Finanzausschuss noch weitere Informationen zur derzeitigen Finanzsituation des Antragstellers. Nach Erhalt der Unterlagen wird in der nächsten Finanzausschusssitzung noch einmal beraten und schließlich eine Entscheidung gefällt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Übernahme des kommunalen Anteil des Elternbeitragsersatz Audorfer Kindernest

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 09.11.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinde Kiefersfelden werden die Beiträge in Höhe von insgesamt 300 € ersetzt. Der Antrag der Katholischen Kirchenstiftung als Träger der Kindertagesstätte Audorfer Kindernest wird die Erstattung des kommunale Anteils in Höhe von 5.790 € abgelehnt. Hier wird auf den Übernahmevertrag der Betriebskosten für die Kindertageseinrichtung Audorfer Kindernest zwischen der Gemeinde Oberaudorf und dem KiTa-Verbund Kath. Pfarrkirchenstiftung Hl. Familie Thansau (Defizitvertrag) verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Musikfilmtage Oberaudorf Jahreszuschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 09.11.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Um weiter den Zuschuss in Höhe von 7.500 € aufrechtzuerhalten, benötigt der Finanzausschuss weitere Informationen zum Vereinsvermögen mit allen Einnahmen und Ausgaben des Vereins. Nach Erhalt der Zahlen wird in der nächsten Ausschusssitzung über die Höhe des Zuschusses beraten.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 09.11.2021 ö informativ 8
Datenstand vom 02.03.2022 13:53 Uhr