Datum: 22.06.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kursaal der Gemeinde Oberaudorf
Gremium: Bau- und Straßenausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:40 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Bau- und Straßenausschusses
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 18.05.2021
3 Antrag auf Verlängerung des Vorbescheides zur Errichtung von zwei Einfamilienhäusern, Alpenweg 31 und 33, Fl.Nr. 49/38 und 49/39, Gemarkung Niederaudorf
4 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer Halle zur vielseitigen gewerblichen Nutzung, mit Einbau von Büroräumen und Betriebsleiterwohnung, Reisacher Str. 2, Fl.Nr. 338/4, Gemarkung Oberaudorf
5 Antrag auf Verlängerung des Bauantrags zum Anbau einer Außentreppe und Einbau einer Dachgaube zur Errichtung einer zweiten Wohneinheit im OG, Graf-Pückler-Str. 3, Fl.Nr. 253/3, Gemarkung Oberaudorf
6 Bauantrag zur Errichtung eines landwirtschaftlichen Nebengebäudes zum Einbau einer Hackschnitzelheizung mit Lagerbunker, Lechen 1, Fl.Nr. 1003, Gemarkung Oberaudorf
7 Antrag auf Tektur zum genehmigten Bauantrag zur Errichtung von 2 Mehrfamilienhäusern mit jeweils 4 Wohneinheiten, Wildbarrenstr. 2, Fl.Nr. 29/1, Gemarkung Oberaudorf
8 Antrag auf Tektur zum Bauantrag zur Sanierung des bestehenden Wohnhauses mit Errichtung einer Doppelgarage, Brünnsteinstr. 15, Fl.Nr. 1002/21, Gemarkung Niederaudorf
9 Einbau eines Treppenlifts im Rathaus von Erdgeschoss bis Dachgeschoss; Auftragsvergabe
10 Straßensanierungsprogramm 2021; Vergabe der Ingenieurleistungen
11 Erneuerung Eisenbahnüberführung Reisacher Straße 2024; Vorinformation
12 Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Bau- und Straßenausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Straßenausschuss Sitzung des Bau- und Straßenausschusses 22.06.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Bau- und Straßenausschuss genehmigt die Tagesordnung der Sitzung vom 22.06.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 18.05.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Straßenausschuss Sitzung des Bau- und Straßenausschusses 22.06.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der Sitzung vom 18.05.2021 ist somit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Antrag auf Verlängerung des Vorbescheides zur Errichtung von zwei Einfamilienhäusern, Alpenweg 31 und 33, Fl.Nr. 49/38 und 49/39, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Straßenausschuss Sitzung des Bau- und Straßenausschusses 22.06.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Dem Verlängerungsantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer Halle zur vielseitigen gewerblichen Nutzung, mit Einbau von Büroräumen und Betriebsleiterwohnung, Reisacher Str. 2, Fl.Nr. 338/4, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Straßenausschuss Sitzung des Bau- und Straßenausschusses 22.06.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Verlängerung des Bauantrags zum Anbau einer Außentreppe und Einbau einer Dachgaube zur Errichtung einer zweiten Wohneinheit im OG, Graf-Pückler-Str. 3, Fl.Nr. 253/3, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Straßenausschuss Sitzung des Bau- und Straßenausschusses 22.06.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zur Verlängerung des Bauantrages ist hergestellt. Einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der Dachgaube (Giebelanbau) wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Bauantrag zur Errichtung eines landwirtschaftlichen Nebengebäudes zum Einbau einer Hackschnitzelheizung mit Lagerbunker, Lechen 1, Fl.Nr. 1003, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Straßenausschuss Sitzung des Bau- und Straßenausschusses 22.06.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Antrag auf Tektur zum genehmigten Bauantrag zur Errichtung von 2 Mehrfamilienhäusern mit jeweils 4 Wohneinheiten, Wildbarrenstr. 2, Fl.Nr. 29/1, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Straßenausschuss Sitzung des Bau- und Straßenausschusses 22.06.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Dem Antrag auf Tektur wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Antrag auf Tektur zum Bauantrag zur Sanierung des bestehenden Wohnhauses mit Errichtung einer Doppelgarage, Brünnsteinstr. 15, Fl.Nr. 1002/21, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Straßenausschuss Sitzung des Bau- und Straßenausschusses 22.06.2021 ö beschließend 8

Beschluss 1

Dem Antrag auf Tektur kann aus bauplanungsrechtlicher Sicht das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Beschluss 2

Dem Antrag auf Abweichung von der Garagen- und Stellplatzsatzung hinsichtlich der Lage der Stellplätze kann zugestimmt werden. Die Ausführung des Belages der Zu- und Ausfahrt zu den Stellplätzen auf gemeindlichen Grund ist vorab vertraglich zu regeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Beschluss 3

Dem Antrag auf Abweichung von § 3 Abs. 7 Ortsgestaltungssatzung wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

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9. Einbau eines Treppenlifts im Rathaus von Erdgeschoss bis Dachgeschoss; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Straßenausschuss Sitzung des Bau- und Straßenausschusses 22.06.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Die Leistungen zur Lieferung und Montage eines Plattform-Treppenlifts im Rathaus, führend von Erdgeschoss bis Dachgeschoss, wird an Bieter 2 mit einer Angebotssumme von brutto 23.773,82 € vergeben. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Straßensanierungsprogramm 2021; Vergabe der Ingenieurleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Straßenausschuss Sitzung des Bau- und Straßenausschusses 22.06.2021 ö beschließend 10
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11. Erneuerung Eisenbahnüberführung Reisacher Straße 2024; Vorinformation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Straßenausschuss Sitzung des Bau- und Straßenausschusses 22.06.2021 ö informativ 11
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12. Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Straßenausschuss Sitzung des Bau- und Straßenausschusses 22.06.2021 ö informativ 12
Datenstand vom 30.06.2021 15:11 Uhr