Datum: 02.11.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Abwasserbeseitigungsanlage Oberaudorf; Vorstellung der Gebührenkalkulation
3 Vollzug der GO; Aufhebung der FES (Satzung für die öffentliche Fäkalschlammentsorgung der Gemeinde Oberaudorf - Fäkalschlammentsorgungssatzung)
4 Vollzug der GO; Neuerlass der EWS (Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Oberaudorf - Entwässerungssatzung) zum 01.01.2018
5 Vollzug der GO; Neuerlass der BGS/EWS (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Oberaudorf) zum 01.01.2018
6 Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.11.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Abwasserbeseitigungsanlage Oberaudorf; Vorstellung der Gebührenkalkulation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.11.2017 ö 2

Beschluss

Nach eingehender Beratung wird die Gebührenkalkulation von Frau Rechtsanwältin Radlbeck vom 22.10.2017 in der vorgelegten Fassung genehmigt. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Das Gemeinderatsmitglied Herr Klaus Förster bittet um Protokollierung seiner ablehnenden Abstimmung.

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3. Vollzug der GO; Aufhebung der FES (Satzung für die öffentliche Fäkalschlammentsorgung der Gemeinde Oberaudorf - Fäkalschlammentsorgungssatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.11.2017 ö 3

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat Oberaudorf die Satzung zur  Aufhebung der Satzung für die öffentliche Fäkalschlammentsorgung der Gemeinde Oberaudorf mit Wirkung zum 01.01.2018 gemäß Anlage zu dieser Beschluss- vorlage. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Vollzug der GO; Neuerlass der EWS (Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Oberaudorf - Entwässerungssatzung) zum 01.01.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.11.2017 ö 4

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat den Entwurf der Entwässerungssatzung (EWS)  in der vorgestellten Form als Satzung. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Das Gemeinderatsmitglied Herr Klaus Förster bittet um Protokollierung seiner ablehnenden Abstimmung.

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5. Vollzug der GO; Neuerlass der BGS/EWS (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Oberaudorf) zum 01.01.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.11.2017 ö 5

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat den Entwurf der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Oberaudorf (BGS/EWS) in der vorgestellten Form als Satzung. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Das Gemeinderatsmitglied Herr Klaus Förster bittet um Protokollierung seiner ablehnenden Abstimmung.

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6. Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.11.2017 ö informativ 6
Datenstand vom 24.11.2017 13:01 Uhr